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BR24Live: Söder äußert sich zur Oster-Kehrtwende

Nach dem überraschenden Aus für den verschärften Oster-Lockdown äußert sich Bayerns Ministerpräsident Söder zur Kehrtwende von Bund und Ländern. Anschließend hält er im Landtag eine Regierungserklärung zum Kampf gegen Corona. BR24 überträgt live.

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Von
  • BR24 Redaktion

Eigentlich hätte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bereits um 11 Uhr in einer Regierungserklärung im Landtag seinen Corona-Kurs erklären sollen. Wegen einer kurzfristig anberaumten Schalte von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder musste Söders Auftritt im Landtag verschoben werden. Söder wird sich nun zunächst vor Journalisten äußern und anschließend im Plenum vor den Abgeordneten für die von Bund und Ländern beschlossene Lockdown-Verlängerung werben.

BR24 zeigt Söders Statement und die Regierungserklärung samt Aussprache im Livestream.

Merkel entschuldigt sich

Am Mittag war bekannt geworden, dass Deutschland über Ostern nun doch nicht in einen fünftägigen verschärften Lockdown geht. Das kündigte Merkel bei einer neuerlichen Konferenzschaltung mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder an. Somit werden Gründonnerstag und Karsamstag doch nicht wie Sonn- und Ruhetage behandelt. Darauf hatten sich Bund und Länder in der Nacht zum Dienstag eigentlich verständigt.

Merkel entschuldigte sich für die Ruhetags-Idee, die kurzfristig nicht umsetzbar gewesen sei. "Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler." Denn letztlich trage sie als Kanzlerin die Verantwortung. Ein Fehler müsse als Fehler benannt werden, "und vor allem muss er korrigiert werden". Sie bitte die Bürgerinnen und Bürger wegen der zusätzlichen Verunsicherung um Verzeihung. Hintergrund der Entscheidung ist die Erkenntnis, dass sich der erst in der Nacht zu Dienstag gefasste Bund-Länder-Beschluss rechtlich nur sehr schwer umsetzen lässt.

Kontroverse Debatte wird erwartet

Das bayerische Kabinett hatte die Bund-Länder-Beschlüsse am Dienstag abgesegnet - trotz kritischer Stimmen auch innerhalb der Koalitionsfraktionen von CSU und Freien Wählern. Zu den Entscheidungen des Kabinetts wird im Plenum auch die Opposition Stellung beziehen. Darüber hinaus können Grüne, SPD, FDP und AfD eigene Dringlichkeitsanträge zur aktuellen Lage in der Corona-Pandemie einbringen.

Die Freien Demokraten machten bereits klar, dass sie die beschlossenen Maßnahmen über Ostern ablehnen. Die Grünen werfen der Staatsregierung schlechtes Management vor und fordern deutliche Verbesserungen beim Impfen, Testen und bei der Nachverfolgung der Kontakte.

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