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Die umstrittenen Zahlungen im Bamberger Rathaus sollten bereits 2013 eingestellt werden, das hatte die Stadt damals schriftlich zugesichert.

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    Boni-Affäre Bamberg: Zahlungen schon 2013 aufgefallen

    Die umstrittenen Zahlungen im Bamberger Rathaus sollten bereits im Jahr 2013 eingestellt werden. Das ist offenbar nicht passiert. In den kommenden Tagen soll deswegen eine Stellungnahme der Stadt an die Regierung von Oberfranken gehen.

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    Von
    • Carlo Schindhelm

    In der Boni-Affäre hatte die Stadt Bamberg der Regierung von Oberfranken bereits 2013 zugesichert, die umstrittenen Zahlungen einzustellen. Das hat die Regierung von Oberfranken auf Nachfrage dem BR mitgeteilt.

    Unzulässige Sonderzahlungen bereits im Prüfbericht 2013 gerügt

    Laut der Aufsichtsbehörde wurden bereits im Prüfbericht des Kommunalen Prüfungsverbandes von 2013 unzulässige Sonderzahlungen gerügt. Daraufhin habe die Stadt schriftlich zugesichert, dass für die Zukunft "die Gewährung von neuen pauschalierten Aufwandsentschädigungen ausgeschlossen wird". Für Zweifel an den Aussagen und Zusicherungen der Stadt hätte es keinen Anlass gegeben, heißt es von der Aufsichtsbehörde. Grundsätzlich seien zunächst die Stadt und ihre Gremien verpflichtet, Fehler zu beheben und das der Rechtsaufsicht mitzuteilen.

    Aktueller Prüfbericht: Stellungnahme der Stadt soll folgen

    Im aktuellen Prüfbericht für die Jahre 2011 bis 2017 wurden dann jedoch wieder unzulässige Überstundenpauschalen und Aufwandsentschädigungen festgestellt. Die Regierung von Oberfranken hat die Stadt aufgefordert, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Inzwischen hat die Stadtspitze telefonisch mitgeteilt, dass in den nächsten Tagen eine erste Stellungnahme kommt. Die Regierung von Oberfranken will prüfen, ob die Stadt alle notwendigen Konsequenzen aus dem Bericht zieht, heißt es abschließend.

    Staatsanwaltschaft Hof ermittelt

    Vor Weihnachten war bekannt geworden, dass die Stadt Bamberg laut eines Berichts des Kommunalen Prüfungsverbandes Bayern jahrelang unzulässig Pauschalen und Prämien an Beamte und Angestellte gezahlt hatte. Demnach hat die Stadt in den Jahren 2011 bis 2017 mindestens eine halbe Million Euro an Mitarbeiter überwiesen. Die Staatsanwaltschaft Hof hat in der Sache bereits Ermittlungen gegen Unbekannt wegen unklarer Zahlungen eingeleitet.

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