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In der Bamberger Boni-Affäre wird die Stellungnahme der Regierung von Oberfranken erwartet.

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Boni-Affäre Bamberg: Entscheidung der Regierung erwartet

Drei Monate lang hat die Regierung von Oberfranken die Bamberger Boni-Affäre geprüft. Jetzt bezieht sie Stellung. Es geht um die Frage, ob die Stadt Fehler gemacht hat, als sie an Mitarbeiter eine halbe Million an Boni und Pauschalen bezahlt hat.

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Von
  • Sandra Jozipovic
  • Thorsten Gütling
  • BR24 Redaktion

In der Bamberger Boni-Affäre wird heute die Stellungnahme der Regierung von Oberfranken erwartet. Sie soll klären, ob die Stadt unter der Führung von Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) Fehler gemacht hat.

Seit März prüft die Regierung, ob die Vorwürfe des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes im Bamberger Rathaus ordnungsgemäß aufgearbeitet wurden. Demnach sollen in den Jahren 2011 bis 2017 im Bamberger Rathaus rund eine halbe Million Euro ohne rechtliche Grundlage an Mitarbeiter überwiesen worden sein.

Halbe Million ohne Grundlage am Mitarbeiter gezahlt

Der Rechnungsprüfungsausschuss hatte sich dazu Anfang des Jahres in mehreren Sitzungen getroffen, um die Vorwürfe aufzuarbeiten. Schnell hatte die Stadt verkündet, dass sie keine Anhaltspunkte dafür habe finden können, dass Gelder zu Unrecht ausbezahlt wurden.

Genau das aber wirft der Kommunale Prüfungsverband der Stadt vor. Vor Weihnachten war ein entsprechender Prüfbericht an die Öffentlichkeit gelangt. Viele Bamberger Stadträte sahen die Vorwürfe auch nach Ende der Aufarbeitung durch den Rechnungsprüfungsausschuss nicht ausgeräumt.

Boni und Pauschalen im Bamberger Rathaus

Den Prüfern zufolge soll das Geld für Leistungsboni und zum pauschalen Abgleich von Überstunden geflossen sein. In vielen Fällen hätte die Stadt aber nicht, wie für den öffentlichen Dienst vorgeschrieben, nachweisen können, dass die Überstunden tatsächlich angefallen waren.

Von der dazu nötigen Zeiterfassung waren die Mitarbeiter oft freigestellt worden. In einigen Fällen habe gar der Verdacht bestanden, dass Mitarbeiter trotz negativer Zeitkonten belohnt wurden.

Prüfungsverband: Praxis schon früher angemahnt

Diese Praxis will der Prüfungsverband bereits 2013 für unzulässig erklärt haben. Im Wiederholungsfall könnte sich daher die Haftungsfrage stellen, so die Prüfer in ihrem Bericht. Aussagen der Stadt Bamberg, die Praxis danach zumindest weiter geduldet zu haben, hat die Regierung von Oberfranken bereits von sich gewiesen. Vielmehr habe die Stadt bereits damals zugesichert, die Zahlungen einzustellen.

Razzia im Bamberger Rathaus

Ende Mai hatten die Kripo Coburg und die Staatsanwaltschaft Hof das Bamberger Rathaus und Häuser führender Mitarbeiter der Stadtverwaltung durchsucht. Es besteht der Verdacht der Untreue.

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