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BLM will Zwangsgeld gegen "Drachenlord" vollstrecken | BR24

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Der "Drachenlord" hat Ärger mit der Bayerischen Landesanstalt für neue Medien (BLM). Sie will ein Zwangsgeld gegen den umstrittenen Internet-Aktivisten vollstrecken lassen.

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BLM will Zwangsgeld gegen "Drachenlord" vollstrecken

Die Bayerische Landesanstalt für neue Medien (BLM) will ein Zwangsgeld gegen den Internet-Aktivisten "Drachenlord" vollstrecken lassen. Rainer W. hatte vor gut einem Jahr für Aufsehen gesorgt und von der BLM für seine Videos ein Sendeverbot erhalten.

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Die Bayerische Landesanstalt für neue Medien (BLM) will ein Zwangsgeld gegen den umstrittenen Internet-Aktivisten Rainer W., bekannt als "Drachenlord", vollstrecken lassen. Dies hatte ihm die Behörde bereits vor einigen Monaten angedroht. Rainer W. hatte als "Drachenlord" von der BLM für seine Videos auf einer Livestreaming-Plattform ein Sendeverbot erhalten. Nun habe es weitere Videos gegeben, "die als Rundfunk einzustufen sind", teilt die BLM auf ihrer Internetseite mit. Der "Drachenlord" soll durch die Verhängung eines Zwangsgeldes dazu bewegt, bzw. gezwungen werden, keine YouTube-Videos mehr zu veröffentlichen.

Keine entsprechende Lizenz

Dafür habe der "Drachenlord" aber keine Lizenz. Eine entsprechende Lizenz sei erforderlich, wenn das Angebot beispielsweise als Livestream verbreitet wird und wenn potenziell mindestens 500 Nutzer gleichzeitig erreicht werden können. Auf die tatsächliche Zuschauerzahl komme es dabei nicht an.

"Drachenlord"-Gegner fielen in Altschauerberg ein

Der "Drachenlord" aus dem kleinen Ort Altschauerberg im Landkreis Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim sorgt bereits seit einigen Jahren mit seinen Videos für Furore. Über eine Streaming-Plattform hatte der "Drachenlord" aus dem Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim regelmäßig sein Live-Format "Drache_Offiziell" ausgestrahlt.

Obwohl die Videos keine speziellen Inhalte haben, hat Rainer W. zahlreiche Gegner im Netz. Vor rund einem Jahr pilgerten etwa 600 bis 800 "Hater" vor sein Haus und warfen dort Eier und Steine gegen die Wände. Rainer W. reagierte, indem er einige Eindringlinge mit Pfefferspray verletzte und einen Stein auf das Auto eines ungebetenen Besuchers warf. Der gesamte Ort war wegen der "Demonstranten" und der zu Hilfe geeilten Polizei über Wochen in Aufruhr.

💡 Was ist ein Zwangsgeld?

Ein Zwangsgeld ist nicht das gleiche wie ein Buß- oder Strafgeld. Während ein Bußgeld verhängt wird, wenn eine konkrete Schuld des Betroffenen vorliegt, wird ein Zwangsgeld zur Vorbeugung verhängt. Es dient dazu, den Betroffenen zu einen gewünschten Verhaltensweise zu zwingen. (Erklärt von Michaela Bold, BR24 Redaktion )