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Schild: Tempo 30-Zone in München

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    "Blinder Autohass" - Streit um Tempo 30 in München

    Tempo 30 in München als Regelgeschwindigkeit: Diesen Vorschlag haben die Münchner Grünen aufgebracht und damit einen Koalitionsstreit vom Zaun gebrochen. In der SPD ist man sauer. Man unterstütze keine "Anti-Auto-Ideologie".

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    Von
    • Moritz M. Steinbacher

    Rot-Grüner Koalitionsstreit in München wegen Tempo 30. Die Grünen haben vorgeschlagen, die Stadt solle sich beim Bundesumweltministerium als Tempo 30 Modellkommune bewerben. Die SPD ist verärgert.

    Grüne wollen Regelgeschwindigkeit 30 - mit Ausnahmen

    Derzeit kann Tempo 30 nur in sensiblen Bereichen wie Wohngebieten, Schulen mit Unfallschwerpunkten oder aus Lärmschutzgründen genehmigt werden. Die Grünen fordern, diese Regelung umzukehren, so dass Tempo 50 nur in formell begründeten Hauptverkehrsadern gilt.

    OB Reiter: "nutzlos, nicht abgesprochen und unprofessionell"

    Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) bezeichnete den Grünen-Vorschlag in einer Pressemitteilung als nutzlos. Die Stadt hätte bereits bei über 85 Prozent der Münchner Straßen Tempo 30, so Reiter.

    Weiter zeigte sich der Oberbürgermeister irritiert, da das Vorgehen der Grünen nicht mit dem SPD-Koalitionspartner abgesprochen gewesen sei. Reiter bezeichnete das Vorgehen des größeren grünen Koalitionspartners als so wörtlich "äußerst unprofessionell und nicht geeignet, nachhaltige Regierungsfähigkeit zu demonstrieren".

    "Anti-Auto-Ideologie"

    Auch die Münchner SPD-Fraktion zeigte sich irritiert. In einer Pressemitteilung heißt es, man unterstütze keine "Anti-Auto-Ideologie". Der Vorstoß sei eher von "blindem Autohass" als von einer konstruktiven Verkehrspolitik geprägt, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Müller in dem schriftlichen Statement.

    Lob ernten die Grünen hingegen vom BUND Naturschutz. Mit einem flächendeckenden Tempo 30 würde der Verkehrsfluss in München verbessert und zugleich der Ausstoß an CO2 und Feinstaub deutlich verringert.

    Immer wieder Streit um Verkehrspolitik im Münchner Stadtrat

    In der Münchner Verkehrskpolitik kommen sich die grün-roten Rathauskoalitionäre regelmäßig in die Quere. Den letzten Koalitionskrach verursachten Oberbürgermeister Dieter Reiter und die SPD, als sie die Münchner Pop-Up-Radwege zurückbauen ließen und zwar ohne das Einverständnis der Grünen.

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