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Biotop-Kartierung: Ministerium braucht mehr Zeit | BR24

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Eine Streuobstwiese in Oberbayern

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    Biotop-Kartierung: Ministerium braucht mehr Zeit

    Wie und wann Streuobstwiesen künftig als Biotope eingestuft werden - auf diese Frage gibt es auch nach der heutigen Sitzung des Umweltausschusses keine abschließende Antwort. Das Ministerium erbittet Zeit, die Opposition ist unzufrieden.

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    Bei der konkreten Umsetzung der neuen Artenschutz-Gesetze im Freistaat zeichnet sich Streit ab. Der Grund: Das bayerische Umweltministerium braucht für die entsprechenden rechtssicheren Verordnungen mehr Zeit. Das wurde in einer Sitzung des Umweltausschusses im Landtag am Donnerstag deutlich.

    Dabei geht es besonders darum, ab wann eine Streuobstwiese künftig als Biotop eingestuft wird. Im Detail geht es nun um die Frage, wie hoch die Mehrheit der Bäume dafür sein soll. CSU und Freie Wähler fordern, dass bei mindestens 75 Prozent der Obstbäume die Krone erst ab 1,80 Meter Höhe beginnen darf. Das Umweltministerium nennt dagegen eine Höhe von 1,60 Metern, weil auf dieser Basis bereits jetzt Zahlungen zum Vertragsnaturschutz an Obstbauern geleistet werden.

    Biotop-Kartierungen nächstes Jahr

    Die von Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) in diesem Jahr zunächst gestoppten Biotop-Kartierungen in drei bayerischen Landkreisen sollen im nächsten Jahr nachgeholt werden. Geplant ist laut dem Ministerium eine "Intensivierung" der Kartierungen, wenn ab nächsten Frühling Rechtssicherheit über die dann fertigen Verordnungen hergestellt sei. FDP und Grüne im Landtag kritisieren die Zeitverzögerung, die SPD spricht von einem "verlorenen Jahr".

    CSU und Freie Wähler hatten im Artenschutz-Paket einen Passus durchgesetzt, der Grundbesitzern bereits vor Beginn einer Biotop-Kartierung weitreichende Beteiligungsrechte einräumt. Sie sollen künftig nicht nur informiert werden, dass auf ihrem Boden eine solche Kartierung durchgeführt wird.Sondern der Staat soll den Betroffenen auch gebührenfreie Schlichtungsverfahren anbieten, falls sie nicht wollen, dass etwa eine artenreiche Streuobstwiese als Biotop eingestuft wird.