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Biene auf Blume
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Arne Wilsdorff
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Biene auf Blume

Die Initiatoren sprechen von einer "erfreulichen Bilanz" nach der ersten Woche des Volksbegehrens "Rettet die Bienen". Damit es zum Volksentscheid kommt, müssen sich bis zum 13. Februar noch 250.000 Wählerinnen und Wähler eintragen. Mit einer Million Unterschriften wäre das Quorum von 10 Prozent der Wahlberechtigten erreicht.

Initiatoren hoffen auf regen Zulauf am Wochenende

"Jetzt gilt's – wir brauchen die letzte Viertelmillion! Diese historische Chance darf nicht knapp scheitern", warnt Agnes Becker, die Beauftragte des Volksbegehrens und Stellvertretende Vorsitzende der ÖDP Bayern. Die Initiatoren des Volksbegehrens Artenvielfalt hoffen jetzt noch auf weitere Unterschriften am Wochenende. Schließlich schreibe das Gesetz vor, dass die örtlichen Rathäuser auch an mindestens einem Wochenendtermin geöffnet haben müssen.

Ludwig Hartmann, der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im bayerischen Landtag, würde sich freuen, sollten mehr als die erforderlichen 10 Prozent erreicht werden. Dies wäre ein starkes Zeichen an die Staatsregierung, dass die Bürgerinnen und Bürger in Bayern sich ein besseres Naturschutzgesetz wünschen.

Artenschutz-Gesetz soll kommen

Mittlerweile hat auch Ministerpräsident Markus Söder auf die rege Beteiligung am Volksbegehren reagiert und einen runden Tisch und ein umfassendes Gesetz für mehr Natur- und Artenschutz angekündigt. Das soll unabhängig vom Ausgang des Volksbegehrens bis zum Frühsommer vorliegen und möglichst im Dialog und im Konsens erarbeitet werden. Zu dem runden Tisch will Söder deshalb die Initiatoren des Volksbegehrens, Naturschutzverbände, aber auch den Bauernverband einladen.

Umweltminister Glauber nennt Intention des Volksbegehrens richtig

Bayerns Umweltminister Glauber (FW) begrüßt die Ziele des Volksbegehrens. Im Bayerischen Rundfunk sagte er, das Insekten- und Artensterben sei spürbar und die roten Listen würden täglich länger. Deshalb sei "die Intention des Volksbegehrens völlig richtig."

Aus seiner Sicht als Umweltminister sei man jetzt angehalten, mit den Verbänden, Antragstellern und Landwirten über alle Bereiche hinweg die Biodiversität, die Nachhaltigkeit und den Klimaschutz anzugehen. Als Umweltminister will Glauber dazu beitragen, am runden Tisch eine Lösung zu finden.

Volksbegehren "Rettet die Bienen"

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