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Bienen-Volksbegehren: 10 Prozent in manchen Städten erreicht | BR24

© dpa-Bildfunk

Gebastelte Bienen auf dem Haarreif von Pro-Volksbegehren-Demonstranten am 5. Februar in München.

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    Bienen-Volksbegehren: 10 Prozent in manchen Städten erreicht

    Am Ende kommt es auf die Unterstützer bayernweit an. Wenn zehn Prozent der Wählerinnen und Wähler das Volksbegehren "Rettet die Bienen" unterzeichnen, muss der Landtag sich damit befassen. In einigen Städten ist die 10-Prozent-Hürde bereits genommen.

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    Noch bis kommenden Mittwoch (13.2.) können bayerische Wählerinnen und Wähler für das Volksbegehren "Artenvielfalt - Rettet die Bienen" ihre Unterschrift abgeben. Doch die Eintragungen waren bereits bis Freitag recht hoch. Laut Hochrechnungen der Organisatoren waren es zu diesem Zeitpunkt schon 700.000 Unterstützer.

    Landesweit zehn Prozent nötig

    Wenn zehn Prozent der Wahlberechtigten - das sind rund 950.000 Bayern - sich für das Volksbegehren eintragen, muss sich der Landtag damit befassen. Entweder der Landtag nimmt das Volksbegehren dann unverändert an oder es kommt zu einem Volksentscheid. Zudem kann der Landtag einen eigenen Entwurf einbringen. Dann muss der Volksentscheid zwischen dem Volksbegehren und dem Landtagsentwurf entscheiden.

    In einigen bayerischen Städten haben sich bereits mehr als zehn Prozent der Wahlberechtigten für "Artenvielfalt - Rettet die Bienen" eingetragen.

    Nürnberg, Fürth und Erlangen über 10 Prozent

    Nürnberg, Fürth, Stein und Erlangen haben die Zehn-Prozent-Marke für das Volksbegehren "Artenvielfalt - Rettet die Bienen" am Freitag erreicht. Das hat die ÖDP mitgeteilt. Demnach hatten sich bis dahin in Nürnberg 10,4 Prozent, in Fürth 10,4 Prozent, in Stein 19,0 Prozent und in Erlangen 12,2 Prozent der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in die Listen des Volksbegehrens eingetragen. in Würzburg sind es 12,4 Prozent.

    München bei 9,54 Prozent

    In der bayerischen Landeshauptstadt sind die 10 Prozent noch nicht erreicht. Laut letztem Zwischenstand von Donnerstag (20.00 Uhr) haben sich über 87.000 Münchnerinnen und Münchner für das Volksbegehren eingetragen. Damit liegt die Beteiligung in der Landeshauptstadt bei 9,54 Prozent.

    In Passau 8,7 Prozent

    In Passau wird die Zehn-Prozent-Hürde für das Volksbegehren voraussichtlich am Montag genommen, glaubt Agnes Becker, die Beauftragte des Volksbegehrens "Artenvielfalt – Rettet die Bienen" und stellvertretende Vorsitzende der ÖDP Bayern. Bis Freitag hatten in Passau 8,7 Prozent der Bürger unterschrieben, so Becker zu BR24.