- Direkt zum aktuellen Artikel: Testregeln in Bayerns Kliniken gelockert - aber nicht überall
Angesichts der weiter niedrigen Corona-Zahlen lockert Bayern die Test-Regeln für Besucher in Krankenhäusern, Pflege- und Seniorenheimen, Rehabilitations- und Behinderteneinrichtungen. Ab Freitag ist kein Testnachweis eines Test-Zentrums mehr nötig, wie Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagte.
Vielmehr genüge ein Selbsttest ohne Aufsicht - damit erreiche man dasselbe Ergebnis. "Wir wenden uns nicht vom Testen ab", erläuterte der Minister auf BR-Anfrage, "sondern versuchen, das Testregime zu erleichtern und mehr zu ermöglichen".
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Bayern weicht von Bundes-Vorgaben ab
Mit der neuen Regelung weicht der Freistaat vom Infektionsschutzgesetz des Bundes ab. "Die Testpflichten sind im Grundsatz bundesrechtlich vorgegeben, die Länder können hiervon jedoch durch Verordnung Ausnahmen vorsehen", sagte Holetschek. Bayern habe schon bisher eigene Regelungen getroffen, bei der "derzeitigen Infektionslage mit der hohen Immunität in der Bevölkerung" seien jetzt bei den Testungen weitere Erleichterungen möglich. Bayern versuche damit, die Bundes-Regelungen "im Vollzug vernünftig auszulegen".
Holetschek: Freistaat setzt auf Eigenverantwortung
Bereits jetzt gelte für geimpfte und genesene Beschäftigte, dass ein maximal 24 Stunden alter Selbsttest ohne Aufsicht ausreiche, schilderte Holetschek. "Diese Möglichkeit erweitern wir nun auf Besucherinnen und Besucher sowie auf ungeimpfte und nicht genesene Beschäftigte." Bayern setze verstärkt auf die Eigenverantwortung der Menschen und sehe, "dass dies gut funktioniert". Zum Nachweis des negativen Ergebnisses genüge "eine Eigenerklärung gegenüber der jeweiligen Einrichtung".
Angeglichen werden dem Minister zufolge die Regeln für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen: Sie müssten künftig grundsätzlich zwei Tests pro Kalenderwoche vorlegen - auch dann, wenn sie weder geimpft noch genesen sind. Bisher gab es hier unterschiedliche Vorgaben: Ungeimpfte Beschäftigte mussten sich dreimal in der Woche testen.
Zahl der Teststellen geht zurück
Holetschek verwies darauf, dass die Coronavirus-Testverordnung des Bundes am 28. Februar ausläuft. Ob verlängert werde, habe das Bundesgesundheitsministerium bisher noch nicht verbindlich mitgeteilt. "Wegen dieser ungewissen Rechtslage ist bereits jetzt zu beobachten, dass die Testkapazitäten der noch bestehenden Teststellen zurückgehen, sodass es für die Menschen schwieriger wird, einen Testnachweis zu erhalten", sagte der CSU-Politiker. "Auf diese Entwicklung haben wir nun frühzeitig reagiert."
Er wolle sicherstellen, dass weiter Besuche in Kliniken und Pflegeheime möglich seien, betonte Holetschek. "Ich möchte wirklich nicht, dass jemand nicht in ein Altenheim zum Besuch geht, weil er keinen Test mehr machen kann." Laut bayerischem Gesundheitsministerium gab es am 3. Februar im Freistaat noch 4.303 Teststellen - 167 weniger als Anfang Januar und 316 weniger als Anfang Dezember.
"Wichtig, dass Besuche umfangreich stattfinden können"
Der Sprecher der Bayerischen Krankenhausgesellschaft, Eduard Fuchshuber, appellierte an Klinik-Besucher, sich ihrer Verantwortung bewusst zu sein - und die Regeln entsprechend umzusetzen: In der Vergangenheit habe sich gezeigt, dass Infektionen oft auch von Besuchern in Krankenhäuser gebracht worden seien.
Nach Meinung der SPD-Gesundheitsexpertin im Landtag, Ruth Waldmann, muss das Infektionsgeschehen in Kliniken und Pflegeheimen zwar weiter beobachtet werden. Dennoch begrüßte sie die Lockerung. Letztlich seien die Tests in der Teststelle und daheim die gleichen, das Schutzniveau unterscheide sich daher nicht. "Es ist wichtig, dass Besuche wieder umfangreich stattfinden können", betonte Waldmann. "Ich wünsche allen Älteren und Kranken, dass sie viel besucht werden und das soziale Leben für sie endlich wieder normal weitergeht."
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