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Beschlagnahmung bei Augsburger Computer-Verein rechtswidrig | BR24

© BR/Andreas Herz

Moritz Bartl, Vorstand des Augsburger Computer-Vereins Zwiebelfreunde

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Beschlagnahmung bei Augsburger Computer-Verein rechtswidrig

Der AfD-Parteitag in Augsburg liegt fast zwei Monate zurück, doch den Computer-Verein Zwiebelfreunde beschäftigt er weiter. Vor dem Parteitag hatte es eine Durchsuchung bei dem Verein gegeben. Ein Gericht hat nun entschieden: Das war rechtswidrig.

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Die Durchsuchungen und Beschlagnahmungen beim Computerverein Zwiebelfreunde vor dem AfD-Bundesparteitag in Augsburg waren rechtswidrig. Das hat das Landgericht München I entschieden. Es sei unwahrscheinlich gewesen, dass die sichergestellten Gegenstände relevante Informationen enthalten, so Joachim Ettenhofer, Sprecher der Münchner Generalstaatsanwaltschaft.

Computerverein befürchtet Spionagesoftware auf Computern

Die beschlagnahmten Handys, Festplatten, Unterlagen und Laptops würden zurückgegeben. Der Augsburger Vereinsvorstand Moritz Bartl befürchtet jedoch, dass die Ermittler Spionagesoftware auf ihrem Equipment installiert haben. Für ein solches Vorgehen besteht laut Generalstaatsanwaltschaft weder Veranlassung noch eine rechtliche Grundlage. Trotzdem will Vereinsvorstand Bartl die Geräte nicht mehr nutzen und lässt über seinen Anwalt prüfen, ob Schadenersatz gefordert werden könne.

Krawallreiseführer sorgte für Wirbel vor dem AfD-Parteitag

Der Hintergrund des Streits: Der Verein Zwiebelfreunde war im Zuge des AfD-Bundesparteitags in Augsburg in den Fokus der Ermittler geraten. Im Internet sorgte damals ein Krawallreiseführer für Aufregung. Dort wurde zum Beispiel erklärt, wie man am besten Autos anzündet.

Spendenlink brachte die Polizei auf den Computerverein

Die Macher des Krawallreiseführers nutzten einen amerikanischen Internet-Anbieter, über den jeder anonym E-Mails verschicken kann. Wegen dieser Anonymität unterstützt auch der Verein Zwiebelfreunde diesen Anbieter mit einem Spendenlink auf seiner Website. Dieser Link war der Grund für die Durchsuchung bei dem Verein in Augsburg. Nach Moritz Bartls Angaben haben die Zwiebelfreunde aber keinerlei Bezug zu den Machern des Krawallführers.