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Die Freien Wähler wollen im Herbst in den Bundestag. Der alte und neue Chef der Freien Wähler Hubert Aiwanger ist überzeugt: Deutschland braucht die Freien Wähler in Berlin.

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Berlin lockt: Aiwanger selbstbewusst - und chancenlos?

Die Freien Wähler wollen im Herbst in den Bundestag. Der alte und neue Chef der Freien Wähler Hubert Aiwanger ist überzeugt: Deutschland braucht die Freien Wähler in Berlin. Der Kurs also ist klar, das Ziel scheint aber weit entfernt. Eine Analyse.

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Von
  • Irene Esmann

"Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin" schallt es bei DFB-Pokalspielen oft durch die Fußballstadien. In der Regel rufen das die Fans der gerade führenden Mannschaft, in der Vorfreude auf eine Finalteilnahme im Berliner Olympiastadion.

Im Max-Morlock-Stadion in Nürnberg wurden am Samstag beim Parteitag der Freien Wähler ähnliche Töne angeschlagen. "Wir kommen nach Berlin", rief ein selbstbewusster Hubert Aiwanger in seiner Rede. Das Ziel also ist klar. Allerdings: Derzeit liegen die Freien Wähler in Umfragen hinten und haben, um im Bild zu bleiben, bislang noch keinen Treffer erzielt. Die Fünf-Prozent-Hürde auf Bundesebene konnten sie zumindest in Umfragen bislang noch nie überspringen.

Freie Wähler setzen auf Angriff

Aiwanger und seine Freien Wähler glauben an den Überraschungserfolg. Deutschland brauche die Freien Wähler, sie seien Garant für eine stabile und breite Mitte, so Aiwanger bei seiner wie gewohnt ohne Manuskript gehaltenen Rede im Stadion. Ohne diese Mitte entstehe ein "politisches Chaos", so dass die Interessen der Menschen nicht mehr vertreten werden könnten. A

Aiwanger teilte kräftig aus, gegen die Volksvertreter und Regierenden in Berlin. Die "durchgeknallte Bundesregierung" entferne sich immer mehr von der Mitte der Gesellschaft und sei geprägt von "ideologischen Verirrungen". Ein Beispiel sei die Corona-Politik mit der Bundesnotbremse. Gegen die hatten die Freien Wähler beim Bundesverfassungsgericht geklagt. Beobachter werteten das auch als Versuch, sich bundespolitisch Gehör zu verschaffen. Wirklich Auftrieb gegeben hat das Thema den Freien Wählern allerdings nicht, glaubt man den Demoskopen. Profitieren konnten da eher die Liberalen, die bundesweit betrachtet besser vernetzt sind im Wahlvolk.

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Die Fünf-Prozent-Hürde sei hoch bei einem Wahlkampf, bei dem sieben bis acht Parteien um die Stimmen werben, erklärt der FW-Chef Aiwanger. Die Parteibasis sei stark genug und die Freien Wähler auch bekannt genug für eine Einzug in den Bundestag.

Werben um enttäuschte Unionswähler

Die Wahlkampftaktik Aiwangers: Er will enttäuschte Unionswähler abwerben. Nämlich diejenigen, die die eher strikte Corona-Politik von Söder und Merkel ablehnen.

Und der Freie Wähler Chef wurde auch heute nicht müde zu betonen, die Freien Wähler seien unabhängig von Großspenden und würden deshalb nicht für eine bestimmte Gruppe, sondern für das ganze Land "Lobbyarbeit machen". Damit könnte er tatsächlich einen Nerv bei der Wählerschaft treffen. Die Maskenaffäre und andere Verstrickungen von Unionsabgeordneten haben CDU und CSU geschadet und könnten den ein oder anderen Wähler schon mit dem Gedanken spielen lassen, ihr Kreuz im September lieber bei den ebenfalls konservativen Freien Wählern zu machen.

Lagerwahlkampf schadet kleinen Parteien

Doch sicher ist das nicht. Denn derzeit deutet vieles darauf hin, dass es zu einem Lagerwahlkampf zwischen den Unionsparteien und den Grünen kommt. Gerade bei einem Zweikampf um die Spitze aber leiden die kleineren Parteien. Und damit auch die Freien Wähler. Das hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zuletzt deutlich gezeigt. Die CDU bekam mehr Zuspruch als vorhergesagt, Meinungsforschern zufolge auch, um die zweitstärkste Kraft, die AfD in Schach zu halten. Nicht zuletzt die Freien Wähler blieben so hinter ihren eigenen Erwartungen zurück, ihre Stimmen verloren sich in der Rubrik "Sonstige".

Der erhoffte Einzug in den vierten Landtag blieb also aus. Lediglich in Bayern, in Brandenburg und in Rheinland-Pfalz sind die Freien Wähler vertreten. Umso schwerer ist es für die Freien Wähler in den anderen Bundesländern überhaupt wahrgenommen zu werden. Oder um noch einmal zurück zum Fußball zu kommen: Die Freien Wähler sind dort noch nicht einmal Regional, sondern nur Kreisliga.

Aiwanger: Trainer und Mannschaftskapitän in einer Person

Doch Aiwanger will es trotzdem wissen. Er ist eine Art One-Man-Show. Er ist Vorstand, Trainer und Mannschaftskapitän in einem. In Bayern wird das geschätzt. Der Beweis dafür, die 95 Prozent Zustimmung bei seiner Wiederwahl zum Landes-Chef. Im starken bayerischen Landesverband lassen sich potenzielle Nachfolger für Aiwanger an einer Hand abzählen - und schon das nur mit Mühe. Diese Zentrierung der Freien Wähler auf ihren Bundesvorsitzenden ist Vor- und Nachteil. Starke Spitzenkandidaten spielen zunehmend eine wichtige Rolle für die Wahlentscheidung, sie können die Parteien insgesamt nach oben ziehen. Doch anders als in Bayern, wird Aiwanger wegen seines Dialekts und seiner oft hemdsärmeligen Art in anderen Teilen der Republik häufig belächelt. Darauf weisen selbst Anhänger der Freien Wähler hin. Unvergessen: die Erklärungen der Corona-Politik am Beispiel von Brathendln oder Biertischen.

Stärke und Schwäche zugleich: die Kommunalpolitik

Die Freien Wähler werden nach wie vor eher als regionale und kommunale Kraft wahrgenommen. Und so gibt es auch in den eigenen Reihen Stimmen, die die Sorge umtreibt, man könne sich verzetteln mit dem Ziel in die Bundesliga aufzusteigen. Konrad Heuwieser etwa, Stadtratsmitglied der Freien Wähler in Altötting, ist der Meinung, bundespolitische Ambitionen würden zu viel Zeit und Energie fressen. Und seine Fraktionskollegen im Altöttinger Rathaus befürchten, die Freien Wähler müssten sich dann vor Ort an die Entscheidungen der Parteigremien halten und würden damit ihre Unabhängigkeit verlieren. Genau das aber sei schließlich die Stärke der Freien Wähler. Man mache vor Ort Politik sei dadurch nah dran am Bürger. Den Kritikern des Berlin-Kurses dürfte es also schwer fallen genau dafür Wahlkampf zu machen.

Sorgt der Underdog für eine Überraschung?

Auf dem Papier also sieht es nicht gut aus für die Freien Wähler. Doch wie der DFB-Pokal im Fußball hat auch jede Wahl ihre eigenen Gesetze. Und womöglich schafft es dann doch auch mal der Underdog aus der Regionalliga bis nach Berlin.

Video: Parteitag der Freien Wähler - die Rede von Hubert Aiwanger im BR24Live

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Die Freien Wähler sind im Stadion in Nürnberg zum Landesparteitag zusammengekommen. Hauptprogrammpunkt ist die Neuwahl des Vorstands. Nach 15 Jahren als Landeschef will Hubert Aiwanger erneut kandidieren.

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