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Beleidigt und bedroht: Wie gefährdet sind Kommunalpolitiker? | BR24

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Immer öfter werden in Bayern Gemeinderäte oder Bürgermeisterinnen belästigt, beleidigt, bedroht - sogar körperlich angegriffen. Deshalb findet dazu nun eine Expertenanhörung im Landtag zur "Bedrohungslage von Kommunalpolitikern" statt.

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Beleidigt und bedroht: Wie gefährdet sind Kommunalpolitiker?

Immer öfter werden in Bayern Gemeinderäte oder Bürgermeisterinnen belästigt, beleidigt, bedroht - sogar körperlich angegriffen. Deshalb findet dazu nun eine Expertenanhörung im Landtag zur "Bedrohungslage von Kommunalpolitikern" statt.

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Laut einer Umfrage des Magazins "Kommunal" haben 40 Prozent aller Rathäuser bundesweit mit Stalking und Beschimpfungen zu tun. Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke im vergangenen Juni ist der öffentliche Fokus auch verstärkt auf Angriffe gegen bayerische Kommunalpolitiker gerichtet.

Abgeordnete und zwölf Experten diskutieren Lösungen

Für den Vorsitzenden des Landtags Innenausschusses, Martin Runge von den Grünen, kommt die Anhörung und die Diskussion der Bedrohungslage genau zum richtigen Zeitpunkt. Besonders wichtig ist für Runge zu hören, was dagegen unternommen werden kann.

Zwölf Experten werden den Abgeordneten Rede und Antwort stehen, darunter die Polizeivizepräsidentin des Bayerischen Landeskriminalamtes, der Geschäftsführende Direktor des Hessischen Städte- und Gemeindebundes, ein Strafrechtsprofessor und auch Silvia Kugelmann, Bürgermeisterin im schwäbischen Kutzenhausen.

Kutzenhausener Bürgermeisterin trotzt Drohungen

Kugelmann wollte in ihrer Gemeinde im Landkreis Augsburg einen Asylhelferkreis gründen und wurde beschimpft und bedroht.

"Meine Familie hat das recht gut verkraftet und ich habe mich dazu entschlossen, mich nicht unterkriegen zu lassen, mich dem Hass nicht zu beugen und aus diesen ganzen Dingen letztendlich Kraft für mein weiteres Wirken zu ziehen." Silvia Kugelmann, Bürgermeisterin Kutzenhausen

Für Kugelmann sind solche Drohungen eine Gefahr für die Demokratie, die abgewehrt werden muss.