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Befreiung von Maskenpflicht: Der schwierige Umgang mit Attesten | BR24

© Kathrin Bohlmann

Beschlagene Brille, Hustenanfall oder Schwitzen: alles kein Grund, von der Maskenpflicht befreit zu werden.

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Befreiung von Maskenpflicht: Der schwierige Umgang mit Attesten

Seit einigen Monaten gilt die Maskenpflicht in Geschäften und Gaststätten, in Bussen und Bahnen. Wer aus gesundheitlichen Gründen keine Masken tragen kann, darf ein ärztliches Attest vorlegen. Wie gehen Geschäfte und die Bahn damit um?

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Beschlagene Brille, Hustenanfall oder Schwitzen: alles kein Grund, von der Maskenpflicht befreit zu werden. Asthma, Herzschwäche und psychische Erkrankungen wie Beklemmung dagegen rechtfertigen das Ausstellen eines Attests. Der Arzt bescheinigt dann, dass eine Mund-Nasen-Bedeckung für seinen Patienten unzumutbar ist.

Das passiert in Bayern bisher aber in wenigen Ausnahmefällen und erfolgt nur nach eingehender Untersuchung, wie die Landesärztekammer mitteilt. Reine Homöopathen dürfen ein ärztliches Attest nicht ausstellen. Auch eine Behinderung kann Grund für eine Befreiung von der Maskenpflicht sein. Dafür muss ein Behindertenausweis vorgelegt werden.

Ladeninhaber darf von Hausrecht Gebrauch machen

In besonderen Fällen reiche aber auch ein Attest nicht aus, um jemanden von der Maskenpflicht zu befreien, teilt das bayerische Gesundheitsministerium auf BR-Anfrage mit. Die Begründung: Wenn die Echtheit oder Richtigkeit der Bescheinigung bezweifelt wird. Wer ein gültiges Attest hat, ist nicht verpflichtet, es einem Ladeninhaber zu zeigen, so eine Ministeriumssprecherin. Das sei in der bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV) nicht geregelt.

Ob der Ladeninhaber wiederum dem Kunden ohne Maske den Zutritt dann verwehren darf, ist eine Frage des Hausrechts. In der letzten Konsequenz muss die Polizei den Fall klären. Die kann bei Bedarf ein entsprechendes Bußgeld verhängen.

Kunden ohne Maske sind Imageschaden für Geschäft

Laut Handelsverband Bayern ist es eher selten, dass Kunden ohne Maske ein Attest vorlegen, wenn sie in den Laden kommen. "Es ist eher ein Spießrutenlauf, wenn ein Kunde ohne Maske herumläuft", sagt Verbandssprecher Bernd Ohlmann. Weigert sich der Kunde, einen Mund-Nasen-Schutz aufzusetzen, regeln das die Geschäfte unterschiedlich. "Es gibt schwarze Schafe, die im Zuge der jüngsten Protestdemos mehr geworden sind, aber es bleiben Einzelfälle", so Ohlmann.

Das Problem ist vielmehr, dass die Geschäfte unter einem Imageschaden leiden, wenn ihre Kunden ohne Schutz herumlaufen und der Inhaber nichts dagegen unternimmt. Die Gefahr besteht, dass es sich dann herumspricht. "Nach dem Motto: in dem Laden musst du keine Maske tragen. Davor haben die Geschäftsleute Angst", meint der Sprecher des Handelsverbands Bayern.

Bahn-Mitarbeiter dürfen Atteste kontrollieren

Auch in allen Zügen, Bussen und an den Bahnhöfen der Deutschen Bahn besteht eine Maskenpflicht. Verstöße sind mit Fahrtausschluss und Geldbußen belegt. Wer aber aus medizinischen Gründen keine Maske tragen kann, ist dazu nicht verpflichtet, teilt die Deutsche Bahn auf BR-Anfrage mit. Die Bahn-Mitarbeiter sind aber datenschutzrechtlich berechtigt, die Atteste der Fahrgäste zu kontrollieren.

Grundsätzlich raten Juristen, das Attest immer dabei zu haben und auch vorzuzeigen, um unnötige Diskussionen zu vermeiden.

Folgen der Maskenpflicht

Seit mehr als vier Monaten leben wir mit der Maskenpflicht. Mittlerweile treibt sie auch seltsame Blüten. Blanko-Atteste werden im Netz zum Ausdrucken angeboten. Ein Münchner Ladeninhaber hat Sorge, Kunden zu verlieren, wenn er keine Maske trägt, obwohl er es wegen seiner Lungenerkrankung nicht müsste. Eine Asthmatikerin aus der Oberpfalz fühlt sich zunehmend durch ihre Maskenpflichtbefreiung im Alltag diskriminiert. Manche Ladeninhaber lassen sie nicht herein – auch wenn sie ihr Attest zeigt.

Und eine Klinik in Bad Kissingen weigert sich, eine schwer depressive Patientin aufzunehmen, obwohl sie laut ihrem Hausarzt dringend behandelt werden muss. Die junge Frau ist an Asthma erkrankt und kann somit keine Maske tragen.

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