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Bayernweite Razzia wegen Hasskommentaren im Internet | BR24

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Wegen des Verdachts der Volksverhetzung sind heute in Bayern mehr als ein Dutzend Adressen durchsucht worden. Anlass für die Durchsuchungen waren Hasskommentare im Internet.

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Bayernweite Razzia wegen Hasskommentaren im Internet

Wegen Hasskommentaren im Internet hat das Bayerische Landeskriminalamt am Vormittag eine bayernweite Razzia durchgeführt. Insgesamt 19 Objekte von 17 Beschuldigten wurden wegen volksverhetzender Kommentare durchsucht.

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Im Rahmen der Initiative "konsequent gegen Hass" haben Ermittler am Dienstagvormittag in ganz Bayern 19 Objekte von 17 Beschuldigten - 14 Männer und drei Frauen im Alter zwischen 21 und 69 Jahren durchsucht.

Hasskommentare wegen Asylbewerber-Demo in Schweinfurt

In einer gemeinsamen Mitteilung der Generalstaatsanwaltschaft München und der Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) heißt es, die Beschuldigten würden im Verdacht stehen, in einem sozialen Netzwerk strafrechtlich relevante Hasskommentare verbreitet zu haben.

Hintergrund war eine Protestaktion der Bewohner eines sogenannten Ankerzentrums in Schweinfurt, die ein lokaler Radiosender gestreamt hatte. In der Folge kam es zu zahlreichen Hasskommentaren, die der Radiosender der Staatsanwaltschaft gemeldet hat.

Inzwischen wird in 17 Fällen wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Acht der Beschuldigten kommen aus Unterfranken, drei aus Mittelfranken, der Rest verteilt sich auf ganz Bayern. Neben München sind die Landkreise Aichach-Friedberg, Pfaffenhofen an der Ilm, Altötting, Bad Kissingen, Roth, Weißenburg-Gunzenhausen, Schweinfurt, Kitzingen, Forchheim, Haßberge und Ostallgäu betroffen.

Erleichterte Anzeigemöglichkeit für Medienhäuser

Immer mehr Medienhäuser sehen sich mit der Veröffentlichung von Hasskommentaren auf den von ihnen betriebenen Plattformen konfrontiert. Die Ermittler weisen deshalb darauf hin, dass seit Oktober Medienunternehmen leichter Strafanzeige erstatten können. Statt wie bisher schriftlich und unter Beifügung von Datenträgern oder Ausdrucken können die Betroffenen Hasspostings nunmehr im Wege eines erleichterten Online-Meldeverfahrens direkt an die Generalstaatsanwaltschaft München übermitteln.

"Hate speech nur zu löschen, kann keine Lösung sein", heißt es weiter, "eine nachdrückliche strafrechtliche Verfolgung dagegen schon."

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