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Minus für CSU und Co. - Plus für die ÖDP im BayernTrend | BR24

© REUTERS/Wolfgang Rattay

BayernTrend: Minus für CSU und Co. - Plus für die ÖDP

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Minus für CSU und Co. - Plus für die ÖDP im BayernTrend

Zweieinhalb Wochen vor der Europawahl sind Kleinparteien wie die ÖDP im Aufwind. Die CSU rutscht im BR-BayernTrend unter 40 Prozent und auch alle anderen Landtagsparteien verlieren. Fast jedem Zweiten im Freistaat ist die EU zu kompliziert.

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Der "Weber-Effekt" greift für die CSU noch nicht so stark wie erhofft: Nach den Schlappen bei der Bundestags- und Landtagswahl für die Christsozialen hofft der neue Parteichef Markus Söder bei der Europawahl am 26. Mai auf ein deutlich besseres Ergebnis - nicht zuletzt dank der Spitzenkandidatur von CSU-Vize Manfred Weber, der bei einem guten Resultat zum EU-Kommissionschef aufsteigen könnte. Doch nachdem sich für die Partei im März mit 41 Prozent ein Aufwärtstrend abzeichnete, steht die CSU mit 39 Prozent jetzt wieder zwei Punkte schlechter da.

CSU-Vize Niebler: Noch Luft nach oben

Das wäre zwar ein besseres Resultat als bei der Landtagswahl (37,2 Prozent) - aber schlechter als bei der Europawahl 2014, als die CSU auf 40,5 Prozent abstürzte. Die stellvertretende Parteichefin Angelika Niebler sagte dem BR, es gebe zwar noch Luft nach oben, ihre Partei sei aber stabil unterwegs. "Man muss auch berücksichtigen, dass Volksparteien zurzeit einen schwierigen Stand haben."

Bis zur Wahl werde man noch kräftig die Werbetrommel rühren - "und ich hoffe sehr, dass wir gut über die 40 Prozent noch kommen", sagte die Europapolitikerin. Weber sei ein "wichtiges Zugpferd". Dass ein Bayer sich für das höchste Amt in der EU bewerbe, sieht Niebler als "historische Chance".

Webers Vorsprung etwas kleiner

Zwar wünscht sich dem BayernTrend zufolge mit 46 Prozent knapp die Hälfte der Wahlberechtigten in Bayern Weber als neuen EU-Kommissionspräsidenten. Das sind allerdings vier Prozentpunkte weniger als vor sieben Wochen. Dagegen verbesserte sich der Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), der niederländische EU-Kommissionsvize Frans Timmermans, von 16 auf 22 Prozent. Bundesweit ist die Differenz mit 29 Prozent für Weber und 26 für Timmermans deutlich geringer.

Grüne weiter Nummer zwei in Bayern

Ein leichtes Minus sieht der BayernTrend zur Europawahl auch für alle anderen im Landtag vertretenen Parteien - sie verlieren jeweils einen Prozentpunkt. Die Grünen können sich mit jetzt 18 Prozent Rang zwei im Freistaat hinter der CSU behaupten. Die bayerische Grünen-Spitzenkandidatin Henrike Hahn freute sich auf Twitter über den "starken" Wert für ihre Partei und fügte hinzu: "Auf geht's mit Riesenmotivation." Sie glaubt, dass die Menschen inzwischen die Bedeutung der Themen Klima und Umwelt erkannt haben. Das sei ein riesen Vorteil, schließlich seien das Grüne Kernthemen. Bei der Europawahl 2014 hatten die Grünen 12,1 Prozent erreicht.

SPD weiter im Umfragetief

Die SPD liegt der Umfrage zufolge gegenwärtig bei 11 Prozent - und ist damit weit von ihrem Ergebnis vor fünf Jahren entfernt (20,1 Prozent). Die bayerische SPD-Europa-Spitzenkandidatin Maria Noichl nennt das bitter, zeigt sich aber optimistisch. Timmermans sei ein toller Spitzenkandidat - "und wir werden noch mehr Prozent holen".

Die AFD bekäme mit 9 Prozent derzeit etwas mehr als 2014 (8,1 Prozent), bei jeweils 4 Prozent liegen die Freien Wähler (2014: 4,3 Prozent) und die FDP (3,1 Prozent). Die Linke, die dem Landtag nicht angehört, sieht der BayernTrend bei 3 Prozent (2014: 2,9 Prozent).

ÖDP und Die Partei legen zu

Nachdem das Volksbegehren "Rettet die Bienen" der ÖDP zuletzt einen großen politischen Erfolg und viel Aufmerksamkeit bescherte, könnte die Partei davon in Bayern auch an den Wahlurnen profitieren: Der Umfrage zufolge käme die Öko-Partei gegenwärtig auf 4 Prozent. Bei drei Prozent liegt die Satirepartei Die Partei. Alle weiteren Parteien kämen zusammen auf fünf Prozent. Damit haben die Kleinparteien gegenüber März von fünf auf zwölf Prozent kräftig zugelegt.

Bei der Europawahl gibt es in Deutschland keine Sperrklausel, somit haben auch kleine Parteien Chancen auf ein Mandat. 2014 gewannen auch die Tierschutzpartei, die Familienpartei, die Piraten, die ÖDP, die NPD und Die Partei je einen Sitz im Europaparlament.

Jeder Zweite blickt bei der EU nicht durch

Das Interesse an der Europawahl ist in Bayern derzeit vergleichsweise hoch: Zwei Drittel der bayerischen Wahlberechtigten (66 Prozent) geben an, stark oder sehr stark an der Europawahl interessiert zu sein. Vor fünf Jahren waren es 40 Prozent. Allerdings tut sich fast die Hälfte der Bayern nach wie vor schwer mit der EU und ihren politischen Spielregeln: 47 Prozent der Bayern geben an, die Funktionsweise der Europäischen Union nicht wirklich zu durchschauen.

Dennoch sehen viele Menschen im Freistaat Vorteile durch die EU: 81 Prozent sind davon überzeugt, dass die Mitgliedschaft in der EU für wirtschaftlichen Wohlstand sorgt. Und drei von vier Bayern (76 Prozent) sind der Meinung, dass das Leben in Europa durch die EU sicherer ist.

© BR

"Kontrovers"-Moderator Andreas Bachmann erklärt den BayernTrend.