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Wegen der Pandemie-Folgen müssen Städte und Gemeinden mit deutlichen Einnahmeausfällen bei der Steuer rechnen. Der Bayerische Städtetag hofft auf Hilfe vom Bund, um nicht ausgerechnet in Krisenzeiten bei Investitionen in die Zukunft sparen zu müssen.

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Bayerns Städte und Gemeinden bitten den Bund um Geld

Die bayerischen Städte und Gemeinden wünschen sich vom Bund eine weitere Finanzspritze. Wegen Corona seien Gewerbesteuereinnahmen in Milliardenhöhe weggebrochen, so der Bayerische Städtetag. Andererseits habe die Pandemie auch Trends angestoßen.

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Von
  • Ariane Dreisbach

Es sei ein bedrückendes Bild, sagt der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, der Straubinger Oberbürgermeister Markus Pannermayr. Städte und Gemeinden in Bayern müssen auch in diesem Jahr mit hohen Steuerausfällen rechnen. Eine Befragung unter den Städtetags-Mitgliedern ergab: Den Kommunen sind rund 21 Prozent der Gewerbesteuern weggebrochen. Der Städtetag fordert deshalb vom Bund, die ausbleibende Gewerbesteuer wie im letzten Jahr zu erstatten. Ansonsten fehle den Kommunen Geld für wichtige Projekte wie etwa den Kita-Ausbau, die Digitalisierung der Schulen und den Bau von Radwegen.

Gewerbesteuer: 2021 keine Erholung in Sicht

Im vergangenen Jahr hatten die bayerischen Kommunen aus Bundes- und Landesmitteln 2,4 Milliarden Euro bekommen – mehr als ihnen mit etwa 2,1 Milliarden Euro an Gewerbesteuern weggebrochen waren, wie Pannermayr sagt. Dieses Jahr seien aber noch mehr Städte und Gemeinden betroffen: 90 Prozent der Städtetags-Mitglieder geben die fehlenden Gewerbesteuer-Einnahmen mit insgesamt etwa 1,7 Milliarden Euro an.

Innenstädte: Experimentierfreude in der Corona-Pandemie

Die Corona-Krise habe aber auch Experimentierfreude geweckt, sagt Pannermayr. Einen Trend nennt er "Mediterranisierung": "Wenn man nicht wegfahren kann, merkt man plötzlich: Das geht daheim auch, dieses Lebensgefühl kann ich auch zuhause genießen."

100 Millionen Euro für Innenstadt-Projekte

Außerdem erwarteten die Leute heute etwas anderes von den Innenstädten. Etwa Platz zum Wohnen, mehr Handwerk, Kultur und regionale Produkte. Zur Umsetzung solcher Ideen lobt Pannermayr den Sonderfonds "Innenstädte beleben". Der wurde kürzlich von Bauministerin Kerstin Schreyer ins Leben gerufen, ausgestattet mit 100 Millionen Euro. Damit sei die Entwicklung der Innenstädte auf gutem Wege.

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