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Bayerns Künstlerhilfe: Sibler reagiert auf den Protest | BR24

© dpa/

Bayerns Kunstminister Bernd Sibler

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    Bayerns Künstlerhilfe: Sibler reagiert auf den Protest

    Ärger unter Bayerns Künstlern: Wer Soforthilfe oder Arbeitslosengeld II beantragt hatte, sollte für die sogenannten Künstlerhilfen nicht mehr in Frage kommen. Allen voran die Grünen protestierten. Nun will Kunstminister Sibler die Richtlinien ändern.

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    Bayerns Künstlerinnen und Künstler fühlten sich in den vergangenen Tagen im Stich gelassen: Von "Zynismus" und "falschen Versprechen" schreiben die einen auf Facebook, von enormen Existenznöten und großen Sorgen viele andere. Und das, obwohl die Staatsregierung die Hilfen für sie noch einmal deutlich erhöht hatte.

    Der Grund für den Ärger: Wer schon Soforthilfe oder Arbeitslosengeld II (ALG II) beantragt hatte, hatte bisher keine Chance auf die neuen Künstlerhilfen der Staatsregierung. Auch dann nicht, wenn der Antrag auf Corona-Soforthilfe oder ALG II abgelehnt worden war. Doch das soll sich nun ändern.

    Aber der Reihe nach.

    Zunächst hatte diese Woche einige Lichtblicke parat für die Kulturschaffenden: Kunstminister Bernd Sibler (CSU) hatte am Dienstag mitgeteilt, dass freischaffende Künstler in Bayern nun das Corona-Hilfsprogramm der Staatsregierung in Anspruch nehmen könnten.

    Seit dieser Woche steht der Online-Antrag bereit

    Der Online-Antrag für Soforthilfe stehe bereit - insgesamt 140 Millionen Euro seien dafür vorgesehen, um den Lebensunterhalt der Künstlerinnen und Künstler zu sichern und Honorarausfälle zu kompensieren. Weiter hieß es, die Bezirksregierungen würden die Anträge bearbeiten und sich um eine zügige Auszahlung der Soforthilfe kümmern. Sibler sagte: Die Kunst- und Kulturszene müsse auch mittelfristig verstärkt unterstützt werden.

    Das Hilfsprogramm des Freistaats war von der Kulturbranche begrüßt worden, auch wenn viele die schleppende Umsetzung kritisiert. Insgesamt umfasst der Kulturrettungsschirm in Bayern 200 Millionen Euro, viel mehr als ursprünglich geplant. Ministerpräsident Söder hatte zuletzt auf die große Bedeutung der Kulturbranche hingewiesen: Bayern sei ein Kulturland und lasse die Künstler nicht alleine, so der CSU-Chef.

    Viele Künstler hatten bisher keine Chance auf Hilfe

    Konkret: Neben den Künstlern, die in die Künstlersozialkasse einzahlen, sollen auch weitere Kreative Anspruch auf Unterstützung bekommen. Dazu zählen dem Ministerpräsidenten zufolge auch freiberufliche Journalisten. Techniker, Maskenbildner und Kameraleute sollen laut Söder ebenfalls profitieren. Damit steige der Kreis der Berechtigten im Freistaat von 30.000 auf 60.000 Menschen. Die Künstlerinnen und Künstler sollen über drei Monate monatlich bis zu 1.000 Euro erhalten.

    Doch viele jener Personen machten in den vergangenen Tagen die ernüchternde Erfahrung: Sie waren nicht antragsberechtigt. Weil sie - wie oben bereits beschrieben - versucht hatten, andere finanzielle Unterstützung zu bekommen. Ob sie diese Hilfen auch bekommen haben oder nicht, spielte dabei keine Rolle. Ein Ding der Unmöglichkeit, befanden die Grünen im bayerischen Landtag.

    Grüne attackieren Staatsregierung

    In Person ihrer kulturpolitischen Sprecherin Sanne Kurz schrieben sie gestern einen Offenen Brief an Söder, Sibler und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler). Darin kritisierte Kurz, dass die neuen Künstlerhilfen für Ausfälle erst ab Mitte dieses Monats ausgezahlt würden.

    Vor allem haderte sie jedoch mit deren Koppelung an die anderen, schon länger bestehenden Unterstützungsangebote. Kurz warf der Staatsregierung vor, viele Künstler nur deshalb von der neuen Förderung auszuschließen, weil man ein Chaos bei den Anträgen befürchte. Das sei "beschämend" für den Freistaat und durch nichts zu rechtfertigen. In einer Pressemitteilung schreibt Kurz außerdem, die Regierung fahre die Kultur- und Kreativwirtschaft "an die Wand". Das sei nicht nur gesellschaftlich desaströs, sondern auch ein großer ökonomischer Fehler, "der uns Jahre zurückwirft".

    Sibler reagiert: Das Antragsformular wird überarbeitet

    Ob es dieser Protest war, auf den Kunstminister Sibler nun reagiert hat? Jedenfalls schreibt Sibler jetzt auf seiner Facebook-Seite. "Wer für die bereits beantragte Grundsicherung oder die bereits beantragte(n) Soforthilfe(n) Corona des Freistaats einen Ablehnungsbescheid erhalten hat, kann für das Künstlerhilfsprogramm trotzdem einen Antrag stellen. Das ist zudem auch möglich, wenn man Anträge dort zurück nimmt."

    Tatsächlich sind die entsprechenden FAQs und Hinweise zur Antragstellung auf der Homepage des Ministeriums bereits überarbeitet. Und auch das Online-Antragsformular wird gerade aktualisiert.

    Eine Nachricht, über die sich viele Künstler in Bayern freuen dürften. Den meisten ist in den vergangenen Wochen und Monaten coronabedingt ein Großteil der Einnahmen weggebrochen. Und auch wenn in Bayern die Museen wieder geöffnet haben: Söder setzt für Theater, Kino und andere Bereiche der Kulturbranche auf einen vorsichtigen Neustart. Konzerte und andere Großveranstaltungen dürften ohnehin noch lange Zeit nicht möglich sein.

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