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BR24Live: Bayerns Kabinett zur Corona-Lage

Gastronomie im Freien, Einkaufen, vielleicht ein Kinobesuch: Das könnte mit einem negativen Corona-Test bald in einigen bayerischen "Modellstädten" möglich sein. Inwiefern es dazu kommt, berät heute das Kabinett - die Pressekonferenz jetzt live.

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Von
  • Maximilian Heim

Kommen in Bayern sogenannte "Modellstädte" für Corona-Lockerungen wie im baden-württembergischen Tübingen? Gibt es neue Pläne zum Unterrichtsstart an den Schulen ab kommendem Montag? Mit diesen und weiteren Fragen zur Pandemie-Politik beschäftigt sich das bayerische Kabinett heute Vormittag in einer Videokonferenz.

Staatsregierung will acht Kommunen als Modellstädte auswählen

Besonders die Entscheidung über vorsichtige Lockerungen mit negativem, tagesaktuellem Schnelltest in bestimmten Städten mit bis zu 100.000 Einwohnern wird mit Spannung erwartet. Fast 100 bayerische Kommunen haben sich für einen entsprechenden Modellversuch gemeldet. Sie wollen zeigen, dass mit Hilfe zahlreicher Corona-Tests der Besuch von Restaurants, Läden und Theatern ohne große Ansteckungsgefahr möglich ist. Acht bayerische Städte will die Staatsregierung auswählen.

Über die Ergebnisse der Kabinettssitzung informieren Ministerpräsident Markus Söder, Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) und Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler). BR24 überträgt die Pressekonferenz samt Einordnung ab 12.45 Uhr live (Livestream eingebettet über diesem Artikel).

Schulen: Weiter offene Fragen zu Corona-Tests

Mit Blick auf die Schulwochen nach dem Ende der Osterferien, ab kommendem Montag, gibt es seit Tagen kontroverse Debatten. So forderte der Bayerische Realschullehrerverband, den Unterricht erst am 19. April wieder aufzunehmen und bis dahin eine Test-Strategie zu entwickeln.

Die Forderung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), bei deutlich steigenden Infektionszahlen von Abiturprüfungen abzusehen, stieß derweil bereits auf Skepsis. Am Dienstag stellte auch das bayerische Kultusministerium klar, dass es keine Notwendigkeit sieht, heuer die Abiturprüfungen ausfallen zu lassen.

Was derzeit an Bayerns Schulen gilt

Grundsätzlich gilt für Bayerns Schulen derzeit: Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz im jeweiligen Landkreis oder der kreisfreien Stadt unter 50, gibt es für alle Grundschüler Präsenzunterricht und für ältere Schüler Wechselunterricht. Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 sind alle Schüler im Wechselunterricht.

In Regionen, in denen die Inzidenz über 100 liegt, lernen die Schüler zu Hause im Distanzunterricht - mit Ausnahme der Abschlussklassen sowie der Jahrgangsstufe 11 an Gymnasien und Fachoberschulen. Diese Schülerinnen und Schüler müssen allerdings ab Montag einen negativen Corona-Test vorlegen, der nicht älter als 48 Stunden ist.

Denkbar ist auch eine Ausweitung dieser Maßnahme: Zuletzt brachte Gesundheitsminister Holetschek eine grundsätzliche Testpflicht für Schüler und Lehrer im Freistaat ins Spiel. Bisher sei die Bereitschaft zum Testen von Schulkindern in Deutschland jedoch nicht sehr stark ausprägt, sagte er vergangene Woche. Es gelte jetzt, den rechtlichen Rahmen abzuklopfen.

Stufenplan: Lockerungen ab 12. April?

Vor Ostern hatte Söder in Aussicht gestellt, dass ab dem 12. April in Regionen mit einer Inzidenz unter 100, Lockerungen möglich sein sollen. Diese Lockerungen richten sich demzufolge nach dem Anfang März beschlossenen Stufenplan von Bund und Ländern, je nach Infektionslage vor Ort. In Regionen mit einem Inzidenzwert über 100 greifen dagegen mehrere Lockdown-Maßnahmen, unter anderem eine nächtliche Ausgangssperre ab 22 Uhr. Dass Bayern an dieser "Notbremse" festhält, hat Söder mehrmals betont - am Dienstagabend betonte er auch seine Bereitschaft für einen schärferen Lockdown im April.

© BR
Bildrechte: dpa-Bildfunk/Peter Kneffel

Das bayerische Kabinett berät die Corona-Lage: Was ist zu erwarten? Einschätzungen von Peter Kveton, BR Landespolitik, im B5 Thema des Tages.

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