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Bayerns Gerichte sollen digitaler werden | BR24

© picture alliance/dpa | Peter Kneffel

Symbolbild: Gericht

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    Bayerns Gerichte sollen digitaler werden

    Bayerns Justizminister Eisenreich fordert, dass künftig an jedem bayerischen Zivil- und Strafgerichte Video-Konferenzanlagen für Verhandlungen zur Verfügung stehen. Bei Zivilverfahren wird bereits seit längerer Zeit auch digital verhandelt.

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    Von
    • Rebekka Preuß

    Bayerns Gerichte sollen digitaler werden. Justizminister Georg Eisenreich (CSU) will, dass künftig an jedem bayerischen Zivil- und Strafgerichte Video-Konferenzanlagen für Verhandlungen zur Verfügung stehen. Bei Zivilverfahren wird bereits seit längerer Zeit auch digital verhandelt. Die neue mobile Videokonferenz-Anlage am Landgericht München I ist seit März in Betrieb, eine weitere soll im neuen Jahr folgen. Seitdem wurden bereits 100 Zivilverfahren damit durchgeführt oder terminiert. Das sind deutlich mehr als vor der Corona-Pandemie, sagte ein Sprecher des Landgerichts.

    75 bayerische Gerichte mit Videokonferenz-Anlagen

    Rechtlich möglich waren Video-Verhandlungen allerdings schon vor der Corona-Pandemie. In der Zivilprozessordnung regelt dies der Paragraph 128a. Er besagt, dass die Verhandlung zeitgleich an alle teilnehmenden Parteien übertragen werden muss und dass sie nicht aufgezeichnet werden darf. Bislang stehen an 75 bayerischen Gerichten Video-Konferenzanlagen zur Verfügung.

    Immer mehr online Verhandlungen

    Gerade in der aktuellen Situation kämen jeden Tag neue Verhandlungstermine hinzu, sagte Andrea Schmidt, Präsidentin des Landgerichts München I. Die Anlage ihres Gerichtes werde in Kürze ausgelastet sein.

    Tests mit "Teams"

    Deshalb werden derzeit am Landgericht München I weitere Möglichkeiten für virtuelle Verhandlungen getestet, wie die Konferenz-Software "Microsoft Teams". Auch Informationsveranstaltungen für Rechtsanwälte finden aktuell als Online-Schalten statt.

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