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BR24Live: Lockdown-Verlängerung in Bayern - Söder informiert

Aus Sorge vor der aggressiveren Mutation des Corona-Virus wird in Bayern wie im übrigen Bundesgebiet der Lockdown bis Mitte Februar verlängert. Das bayerische Kabinett will am Vormittag den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz umsetzen.

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Von
  • Stephan Mayer

Nach knapp zwei Wochen bespricht das Bayerische Kabinett wieder neue Corona-Beschlüsse aus Berlin. Ministerpräsident Söder hatte allerdings schon vorher angekündigt, dass es in Bayern keine weiteren Verschärfungen geben werde. Er sieht den Freistaat im Kampf gegen das Corona-Virus gut aufgestellt. Immerhin gelte hier bereits seit Montag eine FFP2-Maskenpflicht und schon länger eine nächtliche Ausgangssperre. Der Ministerpräsident sieht eher die anderen Bundesländer in der Pflicht. Die sollten konsequenter umsetzen, so Söder, was in der Runde der Länderchefs mit Merkel beschlossen wird.

Setzt Bayern noch eigene Akzente?

Klar ist, dass der momentane Lockdown auch in Bayern bis Mitte Februar verlängert wird. Offen ist, ob das Bayerische Kabinett in seiner Sitzung wie schon in der Vergangenheit noch eigene Akzente setzen möchte – beispielsweise zu den Regelungen für Kitas und Schulen oder in Sachen Homeoffice. Klarheit bringt am Mittag eine Pressekonferenz mit Ministerpräsident Söder, Wirtschaftsminister Aiwanger und Gesundheitsminister Holetschek.

Keine Sondersitzung im bayerischen Landtag

Am Freitag wird es keine Sondersitzung des bayerischen Landtags geben, das hat eine Taskforce des Landtags am Morgen entschieden. Der Grund für diese Entscheidung ist, dass die Verlängerung der Lockdown-Verordnung erst am 1.2. in Kraft tritt. Somit hat der der Landtag genug Zeit, am kommenden Mittwoch im Rahmen seiner regulären Plenarsitzung zu den heutigen Entscheidungen des Ministerrats Stellung zu nehmen.

Bayern nicht formal mit Homeoffice-Pflicht befasst

Für die künftige Homeoffice-Pflicht gilt: Sie kommt in Form einer Verordnung des Bundesarbeitsministers. Bayern und seine Staatsregierung sind damit formal nicht befasst. Insofern muss sich weder der bayerische Ministerrat noch der Landtag damit befassen.

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