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Bayern-SPD: Mit voller Lautstärke gegen den Abwärtstrend? | BR24

© pa/dpa/Daniel Karmann

Archivbild: SPD-Landeschefin Kohnen (Mitte) und Generalsekretär Grötsch rechts neben ihr.

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    Bayern-SPD: Mit voller Lautstärke gegen den Abwärtstrend?

    Der Wettstreit um die Nachfolge von Bayerns SPD-Chefin Kohnen hat begonnen. Als Erster erklärte Generalsekretär Grötsch seine Kandidatur, was nicht nur auf Beifall stieß. Wer auch immer Landeschef wird: Die Herausforderung ist gewaltig. Eine Analyse.

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    Die Bilanz der aktuellen Bayern-SPD-Spitze in Zahlen liest sich aus Sicht der Sozialdemokraten bitter: 15,3 Prozent bei der Bundestagswahl 2017, 9,7 Prozent bei Landtagswahl 2018, 13,7 Prozent bei den Kommunalwahlen 2020. Bayern war noch nie ein starkes SPD-Land, die Resultate hängen meist stark am Bundestrend. Dennoch machen einige Genossinnen und Genossen die Landesspitze für die Wahlschlappen mitverantwortlich und fordern einen Neuanfang.

    Konsens in der bayerischen SPD scheint zu sein, dass es einen neuen Stil braucht. Natascha Kohnen war vor mehr als drei Jahren mit dem Versprechen eines neuen, leiseren, weniger konfrontativen Führungsstils angetreten. Sie setze hatte sich damals in einer Mitgliederbefragung gegen fünf Konkurrenten durchgesetzt. Im Rückblick kritisieren allerdings viele, dass Kohnen als Landesvorsitzende zu wenig sichtbar, zu leise war.

    Neue Spitze, neuer Stil?

    Als Erster warf heute der bayerische SPD-Generalsekretär Uli Grötsch seinen Hut in den Ring für die Kohnen-Nachfolge. Er wolle präsent sein, und "laut und klar" seine Haltung kommunizieren, kündigte er an. Sein Anspruch an einen Landesvorsitzenden: "zu jedem Thema in jeder Situation eine klare Haltung" zu haben.

    Auch der Landtagsabgeordnete Florian von Brunn, der als weiterer möglicher Kandidat gehandelt wird, ist bekannt dafür, dass er sich pointiert äußert und medial sehr präsent ist. Auch von Brunn, der sich zu einer Kandidatur noch nicht geäußert hat, würde einen deutlich anderen politischen Stil an den Tag legen als Kohnen.

    Die Politikwissenschaftlerin Ursula Münch sieht die Kommunikation als größte Aufgabe der neuen SPD-Spitze in Bayern. Die SPD müsse die "Sprache der Wählerschaft sprechen, nicht in hochtrabenen Worten über das Gendersternchen" diskutieren, sagte Münch dem BR.

    Landtagsabgeordnete: Kein Neuanfang mit Grötsch

    Genau das verspricht Grötsch im Falle seiner Wahl zu tun. Er präsentierte sich mit dem Verweis auf seine Biographie als authentischer SPD-Mann, der Bayern kennt und das Kernklientel der Partei vertritt: ein "Arbeiterkind", das Armut kennt, ein Mann aus der ländlichen Oberpfalz mit Realschulabschluss, der 20 Jahre als Polizist gearbeitet hat und "weiß, was los ist".

    Grötsch ist Bundestagsabgeordneter. Während die SPD-Landesgruppenschefin im Bundestag, Marianne Schieder, seine Kandidatur unterstützt, kam aus der bayerischen Landtagsfraktion sehr deutliche Kritik. Mit Doris Rauscher, Arif Tasdelen und Simone Strohmayr meldeten sich drei Abgeordnete zu Wort, die Grötsch rundweg ablehnen. Nach Meinung von Tasdelen steht Grötsch für ein "Weiter-so": Unter ihm als Generalsekretär sei es für die bayerische SPD bei Wahlen und in Umfragen abwärts gegangen. Rauscher nannte als ihren Wunschkandidaten Florian von Brunn.

    Dünne Personaldecke

    Von Brunn teilte heute lediglich mit, dass er eine Teamlösung unter Einbeziehung der Basis wolle. Das könnte man so verstehen, dass er im Falle einer Kandidatur eine Mitgliederbefragung anstrebt, ähnlich wie 2017. Grötsch erklärte, er wolle, dass die Delegierten auf dem für März geplanten Parteitag die neue Spitze wählen.

    Von Brunn war vor drei Jahren erfolglos gegen Kohnen angetreten, vor zwei Jahren unterlag er Horst Arnold knapp bei der Wahl des Landtagsfraktionschefs. Möglicherweise sehnen sich einige in der Partei nach einem ganz neuen Gesicht. Doch auch in Hintergrundgesprächen fallen kaum andere Namen als Grötsch und von Brunn. Das offenbart ein weiteres Problem der bayerischen SPD - die dünne Personaldecke. Die Landtagsfraktion schrumpfte nach der Wahl und hatte lediglich zwei neue Gesichter in ihren Reihen: einen ehemaligen Landrat und einen früheren Bundestagsabgeordneten. Also keine wirklich jungen Leute, die sich im Landtag profilieren und für Parteiämter empfehlen könnten.

    Doppelspitze ja oder nein?

    Überraschend ist, dass Grötsch alleine antritt. Gemeinsam mit dem Vorstand hatte er im Sommer eine Satzungsänderung auf dem Weg gebracht, die ein Duo an der Spitze der Landespartei ermöglichen soll. Als Doppelspitze anzutreten könnte also ein Wettbewerbsvorteil für Grötschs mögliche Konkurrenten sein.

    Bleibt die Frage, mit welchen Inhalten sich Partei profilieren könnte. Politikwissenschaftlerin Münch sieht die SPD thematisch eingeklemmt zwischen den Grünen, die für Umweltthemen stehen, der CSU, die viele soziale Themen besetzt, und der AfD, die die "kleinen Leute" ansprechen will. Es wird also nicht leicht für die neue Führungsspitze der BayernSPD - wie auch immer sie aussehen wird.

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