Der Vorstand der SPD-Fraktion im Landtag hat sich bereits für GroKo-Verhandlungen ausgesprochen. Auch die SPD-Landeschefin Natascha Kohnen bekennt sich zu einer Fortsetzung der Gespräche mit CDU und CSU. Es solle aber keine Vorgabe für die Sitzung heute Abend in Nürnberg geben, beteuerte Kohnen, die zugleich eine der Vize-Chefs der Bundes-SPD ist. Wörtlich sagte sie dem Bayerischen Rundfunk: "Eine Politik ‚Basta von oben‘ und zu sagen ‚Ihr habt dieses oder jenes zu tun‘, halte ich für falsch."
An die Sitzungsteilnehmer appellierte Kohnen im Vorfeld, ruhig, sachlich und "mit Respekt vor der Meinung des Anderen" in die Beratungen zu gehen.
"Ich möchte, dass die verschiedenen inhaltlichen Punkte, die bei den Sondierungsgesprächen herausgekommen sind, abgewogen werden. Dass man sehr klar sich macht: Wie ist denn das Gesamtbild der Gespräche verlaufen? Lohnt es sich tatsächlich, nochmal in weitere vertiefte Gespräche zu gehen? Ich sage ‚ja‘ nach meiner Gesamtabwägung." SPD-Landeschefin Natascha Kohnen
Mindestens vier Stunden Zeit für interne Beratungen
SPD-Chef Martin Schulz hatte in den vergangenen Tagen in Aussicht gestellt, bei Koalitionsverhandlungen mit der Union werde noch das eine oder andere sozialdemokratische Anliegen dazukommen. CSU-Chef Horst Seehofer gab der Bayern-SPD am vergangenen Wochenende zu verstehen, wer im Bund gegen eine Große Koalition ist, brauche sich in Bayern gar nicht erst um das Mitregieren zu bewerben.
Auf der Klausur der SPD-Landtagsfraktion im schwäbischen Kloster Irsee zeigt sich jedoch, wie zerrissen die Sozialdemokraten sind. Wie der Bayerische Rundfunk am Rande der Klausur erfuhr, wollen einige Delegierte auf dem Bundesparteitag am kommenden Sonntag in Bonn für eine Große Koalition stimmen – bei der Parteibefragung später allerdings dagegen.
Für die Beratungen des Landesvorstands in Nürnberg sind nach Angaben eines Sprechers der Bayern-SPD mindestens vier Stunden angesetzt. Es solle genug Zeit sein für einen gründlichen Austausch, so die Begründung.