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Bayern schließt erneute Grenzkontrollen wegen Corona nicht aus | BR24

© dpa/picture-alliance/Frank Hoermann/SVEN SIMON

Mit seinem Vorstoß für eine Wiedereinführung der Grenzkontrollen hat Bayerns Innenminister für geteilte Meinungen gesorgt.

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    Bayern schließt erneute Grenzkontrollen wegen Corona nicht aus

    Angesichts der steigenden Corona-Fallzahlen im europäischen Ausland hält es Bayerns Innenminister Herrmann für möglich, die im Juni abgeschafften Grenzkontrollen wieder einzuführen. Kritik an dem Vorschlag kommt prompt - auch aus den eigenen Reihen.

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    Frühjahr 2020: Das Coronavirus überrollt Europa. Besonders die Länder Italien, Frankreich und Spanien sind davon schwer betroffen. Um die Ausbreitung im Bundesgebiet zu verlangsamen, werden an Deutschlands Grenzen hastig Einreisebeschränkungen und Grenzkontrollen eingeführt. Freunde, Familien und Verwandte werden getrennt.

    Große Unsicherheit an den Grenzen

    Chaos an den Grenzübergängen war die Folge. Grenzgänger, die im jeweils anderen Land arbeiteten, durften die Grenze zwar passieren - da ein Großteil der Übergänge aber geschlossen war, kam es zu langen Staus und Wartezeiten. Außerdem mussten die Menschen Ausgangsbescheinigungen und Nachweise über den Arbeits- oder Wohnort mit sich führen. Unverheiratete Paare und auch Familien waren über Wochen getrennt. Erst Mitte Juni wurden die Regeln für eine Einreise wieder gelockert.

    Herrmann: Debatte um Grenzschließung könnte wiederkommen

    Betrachtet man die Corona-Fallzahlen in Europa, so ist die aktuelle Situation durchaus mit damals vergleichbar, mit nur einem Unterschied: Politiker und Wissenschaftler beteuern immer wieder: Man habe aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt. Grenzkontrollen wie damals, seien jetzt nicht mehr notwendig. Bayern Innenminister Herrmann sieht das - angesichts der der zugespitzten Corona-Lage in Europa - aber offenbar anders. Er hat jetzt gefordert, dass man über eine Wiedereinführung der Grenzschließungen zumindest diskutieren müsse.

    "Die Diskussion um verstärkte Grenzkontrollen könnte wieder aufflammen, falls das Infektionsgeschehen in den Nachbarländern außer Kontrolle gerät", sagte der Herrmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Gleichzeitig haben man die engen wirtschaftlichen Beziehungen mit intensivem Pendelverkehr von Arbeitnehmern, etwa mit Tschechien und Österreich, im Blick, so der Minister. In Tschechien war die Zahl der Corona-Neuinfektionen zuletzt sprunghaft gestiegen. Auch in Österreich steigt die Zahl der Neuinfektionen wie praktisch überall in Europa.

    Bund lehnt Grenzschließungen bislang vehement ab

    Auf Bundesebene findet der Vorschlag aber bislang wenig Unterstützer. Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte bereits vor einigen Tagen vor erneuten Grenzschließungen im Zuge der Corona-Pandemie gewarnt. Man habe im Frühjahr dieses Jahres "schlechte Erfahrungen gemacht mit der zu schnellen Schließung von Grenzen".

    Auch innerhalb der CSU ist die Zustimmung bisher gering. Der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer, hat erneuten Grenzschließungen bereits eine Absage erteilt. Auf die Frage, ob wegen der steigenden Corona-Zahlen wieder Grenzschließungen drohen, sagte der CSU-Mann der "Passauer Neuen Presse": "Nein. Die Situation Mitte März 2020 war europa- und weltweit geprägt von großer Unsicherheit im Umgang mit dem Virus."

    Im Frühjahr habe es noch keine regionalen Anti-Corona-Konzepte gegeben. "Erneute Binnengrenzkontrollen aus Anlass der Pandemie gilt es daher zu vermeiden", so der Staatssekretär. Im Gegenzug räumte Mayer aber auch ein: Die Bundesregierung beobachte allerdings die Corona-Entwicklung "mit hoher Aufmerksamkeit".

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