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Symbolbild Abschiebung
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BR24 Redaktion
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Symbolbild Abschiebung

Zwischen Deutschland und Italien bahnt sich ein Streit um Sammelabschiebungen von Migranten an. Der italienische Innenminister Matteo Salvini kündigte an, dass sein Land alle Flughäfen schließen würde, wenn jemand vorhabe, Dutzende von Migranten mit nicht-autorisierten Charterflügen abzuladen. "Wir schließen die Flughäfen, wie wir bereits die Häfen geschlossen haben", teilte Salvini auf Twitter mit.

BR-Informationen zufolge soll es einen Abschiebeflug nach Italien in der kommenden Woche geben. Die Nachrichtenagentur dpa berichtet weiter, bei den Betroffenen solle es sich um Asylbewerber handeln, für deren Asylanträge nach den Dublin-Regeln der EU Italien zuständig ist. Mehrere der Asylbewerber, deren Abschiebung vorbereitet werde, stammten aus Nigeria, hieß es im dpa-Bericht.

Normalerweise werden solche Flüge von der Bundespolizei begleitet. In den vergangenen Monaten wurden aber auch Beamte der bayerischen Landespolizei zu sogenannten "Personenbegleitern Luft" ausgebildet. Dem Bundesinnenministerium zufolge hat es bereits Ende Juli eine Sammelabschiebung mit einem Charterflug nach Mailand gegeben, bei der das Flugzeug von den bayerischen Behörden selbst organisiert und bezahlt worden war.

Italien kann sich nicht formal nicht widersetzen

Bayern drückt bei der Abschiebung sogenannter "Dublin"-Fälle aufs Tempo, denn wenn eine Überstellung binnen sechs Monaten nicht gelingt, ist Deutschland für den Asylbewerber zuständig.

Das bayerische Innenministerium wollte die geplante Sammelabschiebung weder bestätigen noch dementieren - ein übliches Vorgehen bei Abschiebeflügen.

Wegen der in der EU geltenden Dublin-Regeln kann sich Italien einer Abschiebung von Flüchtlingen formal nicht widersetzen. Mit Verweis auf den Flugplan ist es aber offenbar möglich, die Landung eines Flugzeugs oder das Aussteigen der Passagiere nicht zu gestatten.