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Stadt Nürnberg zu Kritik an Abschiebung einer Äthiopierin | BR24

© pa/dpa/Julian Stratenschulte

Abschiebung am Flughafen Hannover (Symbolbild): Ein Flugzeug von Lufthansa startet - fotografiert durch Stacheldraht am Flughafenzaun.

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    Stadt Nürnberg zu Kritik an Abschiebung einer Äthiopierin

    Auf die harsche Kritik an der bevorstehenden Abschiebung einer traumatisierten Äthiopierin hat Nürnbergs Stadtrechtsdirektor reagiert. Er verteidigt die geplante Abschiebung. Der Bayerische Flüchtlingsrat und Pro Asyl hatten den Stopp gefordert.

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    Von
    • Oliver Tubenauer
    • Jonas Miller

    Im Fall einer vor der Abschiebung stehenden Asylbewerberin aus Äthiopien hat der Nürnberger Stadtrechtsdirektor Olaf Kuch auf BR-Anfrage die bevorstehende Ausweisung verteidigt. Zuvor hatten der Bayerische Flüchtlingsrat und Pro Asyl die Abschiebepläne der Ausländerbehörde Nürnberg als brutal und unbarmherzig bezeichnet.

    Laut Angaben von Pro Asyl und Bayerischem Flüchtlingsrat befindet sich die betroffene Mimi T. bereits in Abschiebehaft in Eichstätt. Die 32-Jährige habe das ostafrikanische Land Äthiopien 2009 verlassen, nachdem sie dort als Oppositionelle verfolgt, inhaftiert und sexueller Gewalt ausgesetzt gewesen sei. Anschließend habe sie als Haushaltshilfe in Dubai gearbeitet, wo sie geschlagen und gedemütigt worden sei. Seit acht Jahren lebe Mimi T. nun in Deutschland.

    Wegen posttraumatischer Belastungsstörung in Behandlung

    In Nürnberg sei sie seit längerer Zeit im Psychosozialen Zentrum wegen einer schweren depressiven Episode und des Verdachts auf eine posttraumatische Belastungsstörung in therapeutischer Behandlung. Sie stehe in Deutschland in einer Beziehung zu einem anderen Äthiopier, kirchlich geheiratet hätten sie schon, heißt es in einer Mitteilung des Bayerischen Flüchtlingsrates.

    Die Organisation übt wegen der bevorstehenden Abschiebung harsche Kritik: "Schon wieder ist es die Ausländerbehörde Nürnberg, die mit brutalen und unbarmherzigen Abschiebeplänen auf sich aufmerksam macht", so Sprecherin Johanna Böhm. Auf diese Vorwürfe hat Nürnbergs Stadtrechtsdirektor Olaf Kuch auf Anfrage des BR schriftlich geantwortet.

    Bescheide des BAMF sind bindend und gerichtlich bestätigt

    Demnach habe die Frau mittlerweile mehrere Asylverfahren durchlaufen, die Ablehnungsbescheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seien mehrfach gerichtlich bestätigt worden. Die Stadt Nürnberg könne aus Datenschutzgründen keine öffentliche Stellungnahme im Detail abgeben. Die städtische Ausländerbehörde sei aber an die Entscheidungen des BAMF gebunden und könne diese nicht "korrigieren".

    Bayerische Innenministerium bestätigte Abschiebung

    Wenn keine anderen Aufenthaltsgründe ersichtlich sind, sei es Aufgabe der Ausländerbehörden, den Aufenthalt zu beenden. Die Fluchtursachen, die Geschichte und die Situation im Heimatland seien immer vom BAMF zu würdigen und zu entscheiden. Die Ausländerbehörden prüften hingegen in eigener Zuständigkeit die sogenannten inlandsbezogenen Abschiebungshindernisse, zum Beispiel die Frage, ob jemand reisefähig ist oder nicht. Der konkrete Fall sei auch vom Bayerischen Innenministerium nochmals geprüft worden. Das Ministerium habe mitgeteilt, dass die Abschiebung erfolgen solle, so Kuch.

    Asyl-Folgeantrag eingereicht

    Die Unterstützer, die die Abschiebung der Frau verhindern wollen, betonen, dass derzeit auf der ganzen Welt das Coronavirus grassiere und das äthiopische Gesundheitssystem mit der Pandemie heillos überfordert sei. Auch sei das politische System höchst instabil, die Heuschreckenplage stelle das Land darüber hinaus vor massive Versorgungsprobleme. "Jetzt eine alleinstehende, psychisch kranke Frau dorthin abzuschieben, ist eine neue Dimension der Härte und völlig inakzeptabel“, meint Böhm.

    Die 32-Jährige erfahre derzeit eine "breite Unterstützung", auch von kirchlicher Seite, berichtet Böhm im Gespräch mit dem BR. Zudem sei über die Anwältin der Betroffenen ein Folgeantrag auf Asyl eingereicht worden.

    Berichte über Massaker in Äthiopien

    Menschenrechtsorganisationen berichten derzeit von Massakern in Äthiopien. Demnach seien bei Konflikten in der umkämpften äthiopischen Region Tigray offenbar zahlreiche Zivilisten getötet worden. Die äthiopische Menschenrechtskommission EHRC berichtet von mindestens 600 Todesopfern. Die Vereinten Nationen mahnen eindringlich, die Zivilbevölkerung zu schützen.

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