Zurück zur Startseite
Bayern
Zurück zur Startseite
Bayern

Bayern-FDP: Große Herausforderung für die kleine Fraktion | BR24

© BR

FDP-Landeschef Föst

Per Mail sharen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Bayern-FDP: Große Herausforderung für die kleine Fraktion

Es wird für die kleine FDP-Fraktion in Bayern nicht einfach, sich Gehör zu verschaffen. Bevor es im Landtag ernst wird, trifft sich die FDP in Amberg zum Landesparteitag. Neben Digitalisierung und der Europawahlliste wird auch um Geld gestritten.

Per Mail sharen

Am Wochenende kommen rund 500 Liberale in Amberg in der Oberpfalz zum Landesparteitag zusammen. Am Samstag steht ein Leitantrag zur Digitalisierung auf dem Programm. Der Landesvorstand fordert Projekte zu E-Government, schnellem Internet, digitaler Bildung, IT-Wirtschaft und Datenschutz.

"Wir haben ja jetzt in Bayern ein Digitalministerium, dass allerdings in vielen Bereichen gar nicht die Kompetenzen hat, also ein bisschen ein Feigenblatt. Wir wollen zeigen, wie es besser geht." Martin Hagen, FDP-Fraktionsvorsitzender

Dagegen werden die Delegierten wohl nichts einzuwenden haben. Der Landesvorsitzende Daniel Föst und der Fraktionsvorsitzende im Landtag, Martin Hagen, haben wohl auch bei der Aussprache nach ihren Reden nicht viel zu befürchten. Der erfolgreiche, wenn auch knappe Einzug in den Landtag nach fünf Jahren außerparlamentarischer Opposition ist noch frisch.

Kitzinger Geldsorgen

Ein Antrag allerdings könnte für etwas Unruhe sorgen. Der Kreisverband Kitzingen will eine Sonderumlage abschaffen, die alle Kreisverbände an die Partei abführen müssen. Mit dem Geld sollen Wahlkampagnen finanziert werden.

Die Kitzinger Liberalen fürchten, dass die Kreisverbände durch die Umlage "finanziell ausbluten" und verweist darauf, dass die Partei nach ernsten finanziellen Problemen nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag 2013 wieder besser dastehe.

Fraktionschef Hagen lehnt den Antrag ab. Den Kreisverbänden gehe es heute finanziell besser als noch vor ein paar Jahren, weil die Partei mehr Mitglieder habe. Außerdem ermögliche die Umlage professionelle Wahlkampagnen, von denen auch die Kreisverbände profitierten.

Vorauswahl für das Europäische Parlament

Im Mai 2019 wird ein neues Europäisches Parlament gewählt. Die FDP tritt mit einer deutschlandweiten Liste bei der Wahl an, über die bei einer Bundesvertreterversammlung entschieden wird. Beim Landesparteitag entscheidet die FDP, wer aus Bayern Spitzenkandidat für die Bundesliste werden soll. Die Nominierung in Bayern ist also nur der erste Schritt.

Momentan sitzt Nadja Hirsch aus München für die FDP im Europa-Parlament. Sie tritt auch beim Landesparteitag an. Die Wahl wird spannend, denn Hirsch hat eine ganze Reihe von Mitbewerberinnen und Mitbewerbern.

Die wahre Herausforderung für die FDP in Bayern

Im Wahlkampf wurde FDP-Spitzenkandidat Hagen nicht müde, sich als Koalitionspartner anzubieten. CSU und Freie Wähler brauchen die Liberalen aber nicht für eine Mehrheit im Landtag. Deshalb ist die FDP jetzt die kleinste von vier Oppositionsparteien.

Fraktionschef Hagen hadert nicht mit dieser Rolle. Er betont, dass es nicht auf die Stärke der Fraktion ankomme. Die SPD ist seiner meiner Meinung nach in der letzten Legislaturperiode wenig gehört worden, obwohl sie deutlich mehr Fraktionsmitglieder hatte als die FDP jetzt.

Hagen sagt aber auch, man müsse sich damit abfinden, dass man als kleinste Fraktion nicht "den ersten Zugriff" habe. Die Frage, welchen Ausschuss im Landtag die Liberalen gerne leiten würden, beantwortet er deshalb erst gar nicht. Er weiß, dass er nehmen muss, was übrig bleibt. Vor der FDP dürfen sich erst alle anderen Parteien Ausschüsse aussuchen.

Eine "dornige Chance"?

Christian Lindner, der FDP-Bundesvorsitzende, hat sich schon in jungen Jahren als Berater versucht. In einem Fernsehbeitrag aus der Zeit spricht er von "dornigen Chancen". Ist die Arbeit als kleinste Fraktion im Bayerischen Landtag so eine dornige Chance? Martin Hagen stimmt zu.

In dem alten Fernsehbeitrag verwendet Lindner die eigenwillige Wendung übrigens für das Wort "Problem". Tatsächlich könnte es für die FDP problematisch werden, sich als kleinste Fraktion Gehör zu verschaffen.

Der FDP-Landesparteitag an diesem Wochenende steht aber noch unter dem Stern des Wahlerfolgs. Erst in den nächsten Wochen geht es im Landtag richtig los. Dann wird es auch für die Liberalen ernst.

© BR/ Johannes Bertoud

Am Wochenende treffen sich rund 500 Liberale in Amberg in der Oberpfalz zum Landesparteitag. Fraktionschef Martin Hagen im B5-Interview der Woche.

Mehr zum Thema
  • Freie Wähler an der Macht - Was ändert sich?
  • Martin Hagen: Liberaler Senkrechtstarter
  • FDP hadert mit Sitzordnung im Landtag
Sendung

B5 aktuell

Autor
  • Johannes Berthoud
Schlagwörter