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Die Inzidenzwerte steigen weiter, im Bund und in Bayern, ebenso die Zahl der Todesfälle. Die Intensivstationen stoßen an ihre Grenzen. Deswegen hat das bayerische Kabinett den Lockdown im Freistaat bis zum 9. Mai verlängert.

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Bayern: Corona-Maßnahmen bis mindestens 9. Mai verlängert

Das bayerische Kabinett hat die Corona-Verordnung für den Freistaat bis 9. Mai verlängert. Staatskanzlei-Chef Herrmann nennt die Lage besorgniserregend und verweist auf eine steigende Intensivbetten-Belegung. Kita-Gebühren werden weiter erstattet.

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Von
  • Maximilian Heim

Die aktuellen Corona-Maßnahmen in Bayern gelten bis vorerst 9. Mai. Das hat das bayerische Kabinett am Dienstag in München beschlossen. Die entsprechende Verordnung wäre andernfalls in der Nacht auf nächsten Montag ausgelaufen - die Verlängerung kommt allerdings nicht überraschend. Auch die Einreisequarantäneverordnung wird entsprechend verlängert.

Zudem können die Behörden vor Ort für bayerische Betriebe künftige eine Testpflicht anordnen, wenn der Inzidenzwert über 200 liegt. Ohne negatives Testergebnis dürften die Beschäftigten dann nicht in Präsenz am Arbeitsplatz eingesetzt werden.

Herrmann: Lage ist schlecht

Staatskanzlei-Chef Florian Herrmann (CSU) betonte, die Lage sei weiterhin besorgniserregend und schlecht. Der bayernweite Inzidenz-Wert liege bei ungefähr 160, auch die Auslastung der Intensivbetten steige. "Wir nähern uns den Höchstständen der letzten Welle", sagte Herrmann.

Generell sei zu beobachten, dass gerade Jüngere stärker von Infektionen betroffen seien. Rund fünf Prozent aller registrierten Corona-Tests seien derzeit positiv, Tendenz steigend. Die Zahl der Tests ist laut Herrmann zuletzt nicht deutlich gestiegen - das widerspreche der These, dass durch die Testzahl auch die Zahl der Fälle explodiere.

Holetschek: Müssen Inzidenzen drücken

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte mit Blick auf die Intensivstationen, noch sei die Lage zwar beherrschbar. Er verwies allerdings darauf, dass sich die jetzigen Infektionen erst in zwei oder drei Wochen in den Krankenhäusern bemerkbar machten. "Das ist ein Thema, das man einfach nicht auf die leichte Schulter nehmen darf", sagte Holetschek. Deshalb müsse man jetzt nochmal schauen, "dass wir die Inzidenzen drücken".

Einziger Lichtblick sind laut Herrmann die positive Entwicklung bei den Impfungen. Laut Staatskanzlei wurden in der vergangenen Woche in Bayern rund 600.000 Impfungen durchgeführt. Holetschek zufolge hat Bayern die Zahl von drei Millionen Impfungen inzwischen überschritten. Zur Einordnung: Insgesamt leben in Bayern rund 13 Millionen Menschen. Dazu gehören auch rund zwei Millionen Kinder und Jugendliche, für die es bisher keinen zugelassenen Impfstoff gibt. Derweil hofft Holetschek nach eigenen Worten, dass die bisherige Impf-Priorisierung Ende Mai aufgehoben werden kann.

Piazolo: Guter Start mit Testpflicht

Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) hält den Unterichtsstart nach den Osterferien für weitgehend geglückt. "Der Schulstart mit Testpflicht hat aus meiner Sicht im Großen und Ganzen positiv funktioniert", sagte er. "Wir gehen auf Nummer sicher." Zwar sei gerade beim ersten Test der Erklärungsbedarf höher, doch es stelle sich sicherlich Routine ein.

Piazolo verwies auch darauf, dass der Bayerische Verwaltunsgerichtshof die Testpflicht für Schülerinnen und Schüler für zulässig erklärt hat. Klar sei auch, dass Test-Verweigerer nicht am Unterricht teilnehmen könnten. Die entsprechende Überzeugungsarbeit klappe nicht immer, räumte der Kultusminister mit Blick auf skeptische oder ablehnende Eltern ein.

Kitas: Bei Nicht-Besuch Gebühren zurück

Ein weiterer Beschluss des Kabinetts: Eltern, die ihre Kinder an höchstens fünf Tagen in der Kita betreuen lassen, erhalten auch im April und Mai eine Erstattung der Beiträge. Das gilt auch, wenn die Kita wegen Corona-Infektionen geschlossen ist. "Eltern, die ihre Kinder zur Reduzierung von Kontakten derzeit nicht in die Kitas oder die Mittagsbetreuungen bringen, leisten einen erheblichen Beitrag zum Infektionsschutz", steht im Bericht aus der Kabinettsitzung. Erstattet werden demnach Pauschalbeträge, die sich an "Erfahrungswerten für moderate und angemessene Elternbeiträge" orientieren.

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Kultusminister Piazolo hat die Testpflicht im Präsenzunterricht verteidigt. In den Ferien seien die Infektionen bei Kindern gestiegen. Das sei umso mehr ein Grund, den Eintrag in die Schulen durch Tests zu verhindern.

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