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Bayern-AfD plant Amtsenthebung von Vorstandsmitglied Nolte | BR24

© picture alliance/ZUMA Press/ Sachelle Babbar

Benjamin Nolte (AfD)

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    Bayern-AfD plant Amtsenthebung von Vorstandsmitglied Nolte

    Die internen Auseinandersetzungen in der Bayern-AfD gehen weiter. Laut einem Medienbericht plant die AfD-Spitze ein Amtsenthebungsverfahren gegen Vorstandsmitglied Benjamin Nolte. Er gilt als Vertrauter der Fraktionschefin Ebner-Steiner.

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    Die bayerische AfD-Spitze geht mit einem Antrag auf Amtsenthebung gegen das Landesvorstandsmitglied Benjamin Nolte aus Regensburg vor. Das berichtet die Deutsche Presseagentur und beruft sich auf ein Schreiben des Landesvorsitzenden Martin Sichert und des Partei-Justitiars Wolfram Schubert an die Parteimitglieder. Darin heißt es, dass der Landesvorstand eine Amtsenthebung sowie eine einstweilige Anordnung beim Landesschiedsgericht gegen Nolte beantragt.

    Durch einstweilige Anordnung des Landesschiedsgerichts sei Nolte gegenwärtig untersagt, sein Amt im Landesvorstand auszuüben und nach innen oder außen als Landesvorstandsmitglied aufzutreten.

    Kontroverse um Unvereinbarkeitsliste der AfD

    Der Regensburger Nolte hatte bei einem Treffen im mittelfränkischen Greding laut Medienberichten angeregt, die sogenannte Unvereinbarkeitsliste der AfD abzuschaffen. In dieser Liste wird beispielsweise festgelegt, dass wer früher der NPD oder einer anderen extremistischen Parteien Mitglied war nicht Mitglied der AfD werden kann.

    Mehrere Teilnehmer des Treffens in Greding hatten während der Veranstaltung außerdem die umstrittenen ersten Strophen des Deutschlandliedes gesungen. Darin heißt es "Deutschland, Deutschland über alles, über alles in der Welt..."

    In dem jetzt bekanntgewordenen Brief an die bayerischen AfD-Mitglieder schreibt der Landesvorstand von"massivem Schaden", der durch Noltes Verhalten entstanden sei und der im Gegensatz zur besonderen Verantwortung eines Landesvorstandsmitglieds steht.

    Nolte gilt als Vertrauter der Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner und als Anhänger des national-konservativen Teils der Partei. Nolte ist Mitglied einer schlagenden Burschenschaft.