BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© BR
Bildrechte: pa/Eibner-Pressefoto

Die Corona-Lage im Freistaat sei weiterhin angespannt, so der Leiter der bayerischen Staatskanzlei, Florian Herrmann. Man dürfe deshalb nicht hektisch lockern.

132
Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Bayerisches Kabinett: Debatte über Lockerungen käme "zur Unzeit"

Nicht "zu hektisch" lockern: Das ist laut dem bayerischen Staatskanzleichef Herrmann der Ansatz der Staatsregierung mit Blick auf die Corona-Maßnahmen ab Mitte Februar. Derweil steigt die Zahl der Geimpften in Alten- und Pflegeheimen weiter.

132
Per Mail sharen
Von
  • Maximilian Heim
  • Petr Jerabek

Das bayerische Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung laut Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nicht über eine konkrete Rücknahme der aktuellen Corona-Beschränkungen gesprochen. Eine solche Debatte "wäre zur Unzeit", erklärte Herrmann im Anschluss an die Beratungen. Wer zu hektisch lockere, komme in einen "problematischen Jojo-Effekt". Besorgniserregend sei zudem, dass die Zahl der Infektionen sich derzeit in einigen grenznahen Landkreisen stark nach oben bewege.

Herrmann zufolge bleibt das Ziel im Freistaat weiter, den Inzidenzwert 50 zu erreichen "oder eigentlich zu unterschreiten". Derzeit beträgt der Wert bayernweit gerechnet 92 - einige Gebiete liegen deutlich über 200, andere sind bereits unter 50. Als weiteres Ziel nannte Herrmann einen Reproduktionsfaktor von 0,6. Dieser Wert gibt an, wie viele Menschen von einer infektiösen Person im Durchschnitt angesteckt werden. Während der ersten Welle im vergangenen Frühjahr wurde vielfach das Ziel genannt, dass dieser Wert unter 1 liegen müsse.

Söder sprach zuletzt von Inzidenzwert 10

Noch am Montag hatten die Freien Wähler (FW), Koalitionspartner der CSU in der Staatsregierung, ihre Forderung erneuert, dass angesichts sinkender Corona-Zahlen sehr wohl über Öffnungen gesprochen werden müsse. Am selben Tag hatte allerdings auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) deutlich ehrgeizigere Zielmarken genannt als bisher von Bund und Ländern angestrebt. Er verwies darauf, dass es die "breiten Lockerungen" im Frühjahr 2020 in Bayern erst bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 10 (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen) gegeben habe.

Derzeit gilt im Freistaat: Die Mitglieder eines Haushalts dürfen sich nur mit einer weiteren Person treffen, die allermeisten Schüler lernen im Distanzunterricht, in Kitas gibt es nur eine Notbetreuung und der Einzelhandel ist weitgehend geschlossen. Bisher sind diese Beschränkungen bis 15. Februar vorgesehen. In der Woche vor diesem Datum werde es eine weitere Konferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geben, betonte Staatskanzleichef Herrmann. Dann gebe es eine "nüchterne Analyse der Lage".

Holetschek unzufrieden über "Impfgipfel"

Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) erneuerte nach der Kabinettsitzung seine Kritik am "Impfgipfel" in Berlin. "Es bleibt schon eine Unzufriedenheit, das will ich nicht verhehlen", sagte Holetschek. Er kündigte für die nächsten Tage Gespräche "mit der ein oder anderen Firma" an - dabei wolle man über Produktions- und Lieferketten sprechen. Wie viele Impfdosen in Bayern in den kommenden Wochen genau zur Verfügung stehen, konnte Holetschek nicht beantworten. Laut einem Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums haben bereits 72 Prozent der Bewohner in Alten- und Pflegeheimen eine Impfung erhalten; 36 Prozent haben demnach schon den vollständigen Impfschutz mit zwei Impfdosen.

Bereits vor der Kabinettsitzung hatte Holetschek die Erkenntnisse bei dem Treffen von Bund und Ländern als "teilweise nicht befriedigend" bezeichnet. Er bleibe dabei, "dass der Maßstab sein muss, viel Impfstoff zu haben, der verlässlich und planbar geliefert wird", betonte Bayerns Gesundheitsminister auf B5 aktuell.

Waldmann: Söder "ist doch jede Woche in Berlin"

Aus der Opposition kommt weiter Kritik an der Organisation der Corona-Impfungen. Mit Blick auf den "Impfgipfel" betonte die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Waldmann, sie sei selbst überrascht, dass Ministerpräsident Söder "so überrascht" über die aktuelle Bestandsaufnahme sei. Söder sei "doch jede Woche in Berlin" dabei, sagte Waldmann bei BR24Live. Für die SPD-Politikerin ist klar: Man hätte das Impfen effizienter vorbereiten müssen. In Bayern müsse zudem die Anmeldemöglichkeit zum Impfen für ältere Menschen verbessert werden.

Eine klare Öffnungsperspektive forderte derweil der FDP-Landtagsabgeordnete Matthias Fischbach. Zwar wolle er sich nicht an Diskussionen über Öffnungen bei bestimmten Inzidenzzahlen beteiligen - denn auch andere Faktoren wie die Impfrate müssten einbezogen werden. "Aber ich finde es wichtig, dass wir eine Perspektive geben." Dabei sollten laut Fischbach auch die sozialen und finanziellen Folgen des aktuellen Lockdowns einbezogen werden.

Hinweis (02.02.21): In einer früheren Version dieses Artikels standen andere Zahlen zur aktuellen Impfquote bei den Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen. Die nach der Kabinettsitzung genannten Zahlen waren zunächst nicht eindeutig - am Nachmittag wurden sie von einem Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums präzisiert.

© BR
Bildrechte: BR

Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek erklärt das weitere Vorgehen in Bezug auf Mutationen des Coronavirus.

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!