In München hat eine Demo gegen Corona-Maßnahmen begonnen. Im Vorfeld gab es Diskussionen darüber, wie die Demo stattfinden darf.
In der Nacht hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof im Eilverfahren entschieden, dass ein Demo-Zug heute in München von der Initiative “Querdenker089“ möglich ist. Zugelassen wurden dazu 500 Teilnehmer. Damit wurde einer Beschwerde der Initiative stattgegeben. Der Demonstrationszug darf vom Odeonsplatz zur Theresienwiese stattfinden mit einer klar vorgegebenen Route. Beginn war 12 Uhr.
Die Route des Protestzugs ist vom Odeonsplatz über die Gabelsbergerstraße und die Paul-Heyse-Unterführung zur Theresienwiese genehmigt. Die Polizei geht von einer Ankunft der Demonstrantinnen und Demonstranten auf der Theresienwiese gegen 14 Uhr aus, es kann hier aber auch zu Verzögerungen kommen. Die Organisatoren der Demonstration beklagen sich über die zugelassene Routenführung des Demonstationszuges.
Polizei achtet auf Teilnehmerzahl - sogar mit der Auflösung wird gedroht
An der Ecke Gabelsberger - Arcisstraße in der Münchner Maxvorstadt hat die Polizei den Demonstrationszug gestoppt. Grund des Stopps: zu viele Teilnehmer. Bereits zuvor musste der Zug einmal anhalten. Die Polizei bespricht sich jeweils mit dem Anmelder. Genehmigt sind 500 Teilnehmer. Wie viele derzeit tatsächlich dort sind, ist nicht bekannt, es scheinen jedoch deutlich mehr zu sein. Die ersten 500 sollen weiterziehen dürfen, weitere Demonstranten müssen dann weggehen.
Es gelten die Vorgaben zur Vermeidung von Infektionen: Mund-Nasenschutz, Mindestabstand, die Anzahl der Ordner muss gewährleistet sein. Die Polizei kontrolliert die Abstände und droht mit einer Auflösung der Demonstration, falls sich die Teilnehmer nicht an die Auflagen halten. Insbesondere um den Mund-Nasenschutz gibt es Ärger.
Demonstrationszug auf der Gabelsberger Straße kommt ins Stocken, Teilnehmer setzen sich hin.
Beschwerde über Kundgebungsort abgewiesen
Gleichzeitig wurde beim Verwaltungsgerichtshof eine weitere Beschwerde über die örtliche Verlegung der Kundgebung abgewiesen. Dass die Versammlung auf der Theresienwiese stattfindet statt auf dem Odeonsplatz sei rechtens, so das Gericht.
Um 16 Uhr beginnt die stationäre Veranstaltung von "Querdenken 089" auf der Theresienwiese. Die Teilnehmerzahl ist hier nicht begrenzt. Diese Veranstaltung ist bis circa 19 Uhr angemeldet. Es gelten auch dort die Hygiene-Vorgaben, die bei allen öffentlichen Veranstaltung von mehr als 200 Personen derzeit vorgeschrieben sind.
Gegendemonstrationen sind zwischen 11 und 14 Uhr am Goetheplatz mit 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern angemeldet, und zwischen 12 und 15 Uhr am Geschwister-Scholl-Platz für 170 Demonstrierende.
Vorbereitungen auf die Kundgebung in München. Der Zug kommt auf der Theresienwiese an.
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