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Bayerischer Städtetag im Bezirk Unterfranken tagt in Schweinfurt | BR24

© dpa Picture-Alliance David Ebener

Schweinfurts Oberbürgermeister Sebastian Remelé

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    Bayerischer Städtetag im Bezirk Unterfranken tagt in Schweinfurt

    Der Bayerische Städtetag lädt heute zur Bezirksversammlung der unterfränkischen Städte nach Schweinfurt ein. Es werden rund 30 Vertreter erwartet. Den Vorsitz hat Schweinfurts Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU).

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    Der Bayerische Städtetag lädt heute zur Bezirksversammlung der unterfränkischen Städte ein. Das Treffen der Kommunen findet in Schweinfurt statt. Die Kommunen fordern eine sichere Finanzbasis und Mittel für Investitionen zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Die Städte müssten in der Lage bleiben, ihre Aufgaben zu erfüllen und zu investieren, heißt es in einer Mitteilung. Dank der zuverlässigen Infrastruktur mit Kommunalverwaltungen, Feuerwehren, Rettungsdiensten, Krankenhäusern und Gesundheitswesen hätten die Kommunen im Schulterschluss mit Bund und Freistaat die Herausforderungen der Corona-Krise bislang gut meistern können.

    Massiver Ausfall von Gewerbesteuern

    Ein wichtiger Aspekt sei die Zusage von Bund und Ländern, Ausfälle bei der Gewerbesteuer im Jahr 2020 je zur Hälfte zu kompensieren. Dies verschaffe eine kurze Atempause vor einer langen Durststrecke in den nächsten Jahren. Die Kommunen würden aber auch 2021 und in den Folgejahren eine Kompensation für fehlende Einnahmen benötigen. Auf Bayern entfielen für das Jahr 2020 insgesamt 2,4 Milliarden Euro Bundes- und Landesmittel. Dies könnte die in der Steuerschätzung prognostizierten Rückgänge der Gewerbesteuer auffangen, heißt es vom Bayerischen Städtetag.

    Großunternehmen in der Krise

    Das Aufkommen der Gewerbesteuer bricht in einzelnen Städten und Gemeinden derzeit zum Teil dramatisch ein. Wegen der Corona-Krise erwartete beispielsweise die Schweinfurter Stadtkämmerin Anna Barbara Keck im Juni 2020 nur noch ein Gewerbesteueraufkommen von 26,3 Millionen Euro für dieses Jahr. Im vergangenen Jahr haben die fünf Großunternehmen den Löwenanteil bei der Gewerbesteuer entrichtet. In diesem Jahr werden sie vermutlich gar nichts bezahlen.

    Haushaltsplan nach unten korrigiert

    Die Einnahmen für die Stadt werden damit voraussichtlich um rund zwei Drittel einbrechen. Ursprünglich war man von Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von über 70 Mio. Euro ausgegangen. Schon beim Haushaltsbeschluss im November letzten Jahre wurde die Erwartung aus wirtschaftlichen Gründen auf 49,7 Millionen Euro nach unten korrigiert.

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