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Bauernprotest-Initiative attackiert Kaniber

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"Bauernbashing": Protest-Verbindung attackiert Kaniber

Zwischen der Bauernprotestbewegung "Land schafft Verbindung" (LsV) und Bayerns Landwirtschaftsministerin Kaniber verhärten sich die Fronten: Die Landwirte werfen der CSU-Politikerin Verleumdung vor. Die Ministerin nennt die Äußerungen "schlimm".

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Die Bauernprotestbewegung "Land schafft Verbindung" in Bayern (LsV) attackiert Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU). In einer Pressemitteilung wirft die bayerische LsV-Sektion Kaniber "Bauernbashing" vor. Sie würde Bauern "denunzieren und in der Gesellschaft schlecht machen". Hinzu kämen "Verleumdung" und "üble Nachrede", wie es in der Mitteilung weiter heißt.

LsV wehrt sich gegen Vorwürfe Kanibers

Anlass dieser harten Kritik sind jüngste Äußerungen Kanibers. Sie hatte im BR und den Nürnberger Nachrichten vor Radikalisierungstendenzen in der Protestbewegung gewarnt.

Allerdings sind bei der Protestbewegung nicht alle glücklich mit den Begrifflichkeiten in der jetzt herausgegebenen Pressemitteilung. Der bayerische LsV-Vorsitzende Sebastian Dickow distanzierte sich im BR von der Wortwahl der Presseerklärung: Er hätte das "persönlich so nicht formuliert".

Mit Blick auf die Radikalierungswarnung der Ministerin sagte Dickow aber auch, die Initiative LsV habe sich nichts vorzuwerfen. Jeder könne hier seine Meinung kundtun, bei "Radikalisierungsaktionen" aber gebe es viel Widerspruch. Außerdem habe sich bis jetzt "immer gezeigt, dass wir nicht zur Radikalisierung neigen und immer den fairen offenen Dialog suchen".

Kaniber: Auf Fakten konzentrieren

Landwirtschaftsministerin Kaniber bleibt bei ihrer Warnung. In der Rundschau im BR Fernsehen sagte sie, sie stehe weiterhin zu ihrer Aussage, dass vereinzelte Bauern sich radikalisierten. Bereits seit einiger Zeit seien auf Bauerndemos Parolen zu hören, die eindeutig die Sprache der AfD verwendeten. Auch in den sozialen Medien mische die AfD sich in die Bauernprotestbewegung "Land schafft Verbindung" ein.

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Die Bauernprotestbewegung Land schafft Verbindung, Bayern (LSV) attackiert Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) für ihre Warnungen vor einer möglichen Radikalisierung. Die Landwirtschaftsministerin kontert.

Kaniber erklärte, die Bauern nicht in Summe "in die rechte Ecke" stellen zu wollen. Die Bauern seien "grundanständige Leute", so die Ministerin. In den letzten zwei Jahren habe sie sich immer als Schutzschild vor die Bauern gestellt.

Im BR nannte sie die Wortwahl in der LsV-Pressemitteilung "sehr schade" und "schlimm". Außerdem riet sie allen Beteiligten "die Tonwahl herunterzufahren" und sich auf Fakten statt nur auf Meinungen und Gefühl zu konzentrieren.

"Land schafft Verbindung" will aber den Druck auf der Straße aufrechterhalten. Am heutigen Donnerstag demonstrierten 200 Landwirte vor dem bayerischen Umweltministerium. Etwa 70 Traktoren waren unterwegs. Zu der geplanten Diskussion mit Ministerialdirektor Rüdiger Detsch kam es aber nicht. Die Begründung für die Absage seitens des Ministeriums: Umweltminister Thorsten Glauber wolle die Gespräche mit den Landwirten lieber persönlich führen.

Enttäuschung bei den Landwirten

Dafür notierten der Pressesprecher und zwei Mitarbeiterinnen die Fragen der anwesenden Bauern. Für die Organisatoren eine Enttäuschung: Die Düngeverordnung drängt, man habe sich Antworten auf grundlegende Fragen erhofft. Besonders wichtig ist für Landwirte: Sie wollen bei der Auswahl der neuen Nitrat-Messstellen mitreden und fordern eine bessere Transparenz. Sollte sich an den geplanten Verschärfungen nichts ändern, dann wollen viele der anwesenden Landwirte ihren Betrieb schließen.

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Mit hunderten Traktoren haben Landwirte in vielen Städten gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung protestiert. In München wurde Landwirtschaftsministerin Kaniber (CSU) für ihre Warnungen vor einer möglichen Radikalisierung der Bauern attackiert.