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Der Rechnungsprüfungsausschuss des Bamberger Stadtrates berät über die Folgen der Bamberger Boni-Affäre.

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Bamberger Boni-Affäre: Mitarbeitern droht Rückzahlung

Die Boni-Affäre beschäftigt den Bamberger Stadtrat. Mitglieder beraten über die Folgen eines Schreibens der Regierung. Diese hatte zahlreiche Regelverstöße im Rathaus festgestellt. Mitarbeitern droht eine Rückzahlung jahrelanger Bonuszahlungen.

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Von
  • Carlo Schindhelm
  • Thorsten Gütling

Der Rechnungsprüfungsausschuss des Bamberger Stadtrates kommt am Nachmittag erneut zu einer nicht-öffentlichen Sondersitzung zusammen. Grund ist die Aufarbeitung der Bamberger Boni-Affäre. Die sieben Stadträte aller Fraktionen wollen die Stellungnahme der Regierung von Oberfranken besprechen.

Bamberg: Mitarbeitern droht Rückzahlung der Boni

Zuvor hatte der Rechnungsprüfungsausschuss bereits eine Empfehlung abgegeben, eine Rechtsanwaltskanzlei zu beauftragen. Die Stadt sei der Empfehlung gefolgt, so der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Wolfgang Grader (Grünes Bamberg). Die Kanzlei soll klären, ob sich die seit Jahren zu Unrecht ausgezahlten Boni und Pauschalen von Mitarbeitern der Stadtverwaltung zurückfordern lassen. Dabei spricht Grader von einer "schwierigen Zeit" in der Verwaltung. Manche der betroffenen Angestellten hätten viel gearbeitet und würden nun mit möglichen Rückzahlungen konfrontiert. Andere hätten sich ebenfalls engagiert und fragten sich, warum sie keine Sonderzahlungen erhalten haben.

Boni-Affäre: Halbe Million Euro ohne Grundlage gezahlt

Die Regierung von Oberfranken hatte in ihrer 27-seitigen Stellungnahme mehrere Verstöße der Stadt Bamberg festgestellt. Wie zuvor bereits der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) war auch die Regierung zu dem Schluss gekommen, dass die Stadt Bamberg in den Jahren 2011 bis 2017 Mitarbeitern Überstundenpauschalen ohne rechtliche Grundlage gewährt hatte, da die dafür nötige Zeiterfassung nicht oder nur teilweise erfolgt ist. Dem BKPV zufolge wurde so mindestens eine halbe Million Euro zu unrecht ausbezahlt. Zudem kritisierte die Regierung, dass die Gewährung von Überstundenpauschalen über einen längeren Zeitraum einer dauerhaften Anordnung von Mehrarbeit gleichkomme und damit einen Verstoß gegen die Regelungen des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) darstelle.

Stadt Bamberg: Nur formale Fehler

Der Bamberger Rechnungsprüfungsausschuss hatte sich Anfang des Jahres in mehreren Sitzungen getroffen, um die Vorwürfe aufzuarbeiten. Die Stadt Bamberg hatte daraufhin verkündet, dass sie "keine Anhaltspunkte" dafür habe finden können, dass Gelder ohne Gegenleistung ausbezahlt wurden.

Staatsanwaltschaft ermittelt im Bamberger Rathaus

In der Boni-Affäre ermittelt seit vergangenen Dezember auch die Staatsanwaltschaft Hof. Im Mai hatten die Kripo Coburg und die Staatsanwaltschaft Hof das Bamberger Rathaus und Häuser führender Mitarbeiter der Stadtverwaltung durchsucht. Es besteht der Verdacht der Untreue.

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