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Bildrechte: BR/Susanne Hagenmaier

Pop-up-Radweg in München (Symbolbild)

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    Autoverband klagt gegen Münchner Pop-up-Radwege

    Im April hatte der Münchner Stadtrat beschlossen, die ursprünglich temporären Pop-up-Radwege in dauerhafte Fahrradspuren umzuwandeln. Dagegen hat der Autoclub "Mobil in Deutschland" nun Klage eingereicht – wegen Verletzung der Straßenverkehrsordnung.

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    Von
    • Birgit Grundner
    • Moritz M. Steinbacher

    Der Autoclub "Mobil in Deutschland" hat am Mittwochmittag Klage gegen die "Pop-up-Radwege" in München eingereicht. Die Spuren waren an vier Straßen zunächst temporär angelegt worden, weil wegen Corona viele Menschen von öffentlichen Verkehrsmitteln auf das Fahrrad umgestiegen sind. Nun sollen sie aber nach einem Beschluss des Stadtrats dauerhaft bleiben. Das soll mit der Klage verhindert werden.

    Autoclub: "Staufalle" für Tausende Autofahrer

    Nach Ansicht des Autoclubs wird den Autofahrern mit den Radwegen aus ideologischen Gründen Platz weggenommen. Von einer Staufalle für Tausende Autofahrer jeden Tag ist die Rede. Das gelte erst recht, wenn nach der Pandemie wieder mehr Autos unterwegs seien. Hier müssten andere Lösungen gefunden werden, ein Miteinander in der Verkehrspolitik sehe anders aus, sagte "Mobil in Deutschland"- Chef Michael Haberland dem BR.

    Juristisch begründet wird die Klage auch mit einem Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung. Die Stadt könne für die Radwege keine gute Begründung vorweisen und habe die Erfahrungen vom vergangenen Jahr auch nicht ordentlich ausgewertet, so Haberland, der vergangenes Jahr auch Stadtratskandidat der CSU war.

    Rathauskoalition reagiert gelassen

    Spricht man die Grünen-Stadträtin Gudrun Lux auf die Klage Haberlands an, reagiert sie mit einem gelassenen Lächeln. Man habe über die Radwege im Stadtrat ausgiebig diskutiert und sich dann dafür entschieden. Für Lux zeige sich die Aussichtslosigkeit von Haberlands Klage allein schon darin, dass er den Gerichtsweg beschreiten müsse, denn selbst die Rathaus-CSU habe sich grundsätzlich für Radwege ausgesprochen.

    Pop-up-Radwege seit April dauerhaft

    Die ehemals temporären Radspuren befinden sich an vier stark befahrenen Straßen in der Münchner Innenstadt: Elisen-, Gabelsberger-, Theresien- und Rosenheimer Straße. Zu der Umwandlung von Pop-up in nun dauerhafte Fahrradwege hatte sich der Münchner Stadtrat im April entschieden und die Fahrradwege anstatt mit Baustellen-Gelb, nun weiß markiert.

    Stadtverwaltung stellt kaum Staus fest

    Der Entscheidung war eine umfassende Evaluation der Stadtverwaltung zu den Pop-up-Radwegen vorausgegangen. Unter anderem wurden Anwohner und Polizei befragt, die sich überwiegend positiv über die damals noch gelben Fahrradspuren geäußert hatten. Auch was Staus betrifft, hatte die Verwaltung keine größeren Auswirkungen festgestellt.

    München braucht eine Verkehrswende

    Was trotz der Streitigkeiten allen Parteien relativ klar ist: München steht vor einem Verkehrskollaps. Allein im Jahr 2019 pendelten laut dem Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München rund 400.000 Menschen täglich von außerhalb in die Stadt. Ändert sich am Verkehrsverhalten nichts, geht die sogenannte "Inzell-Initiative", ein Verbund der Stadt München mit der BMW Group und anderen Akteuren aus Wissenschaft und Wirtschaft, im Jahr 2030 von einem Dauerstau auf Münchens Straßen aus.

    Mehrere Ideen für die Stadt

    Um eine Verkehrswende doch noch zu schaffen, will die Stadt gleichzeitig an mehreren Stellschrauben drehen. Neben der bereits begonnen zweiten S-Bahnstammstrecke sind mehrere U- und Trambahnlinien in Planung. Dazu kommen die Bürgerentscheide, in denen sich die Münchner klar für mehr und breitere Radwege entschieden haben. Für die strategische Verkehrsplanung und eine bessere Koordination wurde in diesem Jahr vom Stadtrat ein neues Mobilitätsreferat eingerichtet.

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