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Auszählungs-Fehler: Stadtratswahl in Zwiesel wird aufgehoben | BR24

© pa/dpa/Sven Hoppe

Briefwahl-Umschläge auf einem Tisch (Symbolbild)

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    Auszählungs-Fehler: Stadtratswahl in Zwiesel wird aufgehoben

    Die Stadtratswahl in Zwiesel im Bayerischen Wald (Lkr. Regen) muss wiederholt werden. Das hat das zuständige Landratsamt in Regen bekannt gegeben. Hintergrund ist ein Fehler bei der Auszählung der Briefwahlstimmen.

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    Alle Einwohner der Stadt Zwiesel im Kreis Regen, die bei der vergangenen Wahl per Brief abgestimmt haben, müssen erneut ihre Stimmen abgeben. Wegen eines Fehlers bei der Auszählung muss die Stadtratswahl in Zwiesel wiederholt werden. Das hat das zuständige Landratsamt in Regen heute bekannt gemacht.

    Wahl-Wiederholung frühestens im September

    Die Annullierung des Wahlergebnisses und die damit verbundene Wiederholung der Briefwahl ist notwendig, weil es unter anderem auf der CSU-Liste zwei stimmengleiche Kandidaten gegeben hatte. Weil Einspruchsfristen einzuhalten sind, ist der erste mögliche Termin für die Wiederholung der Briefwahl in Zwiesel der 27. September. Zunächst bleibt der Stadtrat in der aktuellen Zusammensetzung im Amt.

    Stimmzettel samt Wahlschein verschickt

    In fünf von sechs Briefwahlbezirken in Zwiesel sind irrtümlich insgesamt 25 Stimmzettel für die Stadtratswahl als gültig gewertet worden. Sie hätten allerdings nicht gezählt werden dürfen, erklärt eine Juristin des Landratsamtes. Die Briefwähler hatten den Stimmzettel für die Stadtratswahl korrekt in den richtigen Briefumschlag gesteckt, den Stimmzettel für die Kreistagswahl aber zusammen mit dem Wahlschein verschickt. Deswegen sei das Wahlgeheimnis verletzt und die Wahl muss für ungültig erklärt werden. Neu wählen können aber nur die Briefwähler in Zwiesel. Das sind 3.085 Personen, ein Anteil von gut 81 Prozent der Wähler.

    Landrätin: "Verkettung unglücklicher Umstände"

    Wie Landrätin Rita Röhrl (SPD) sagte, sei der Fehler beim Auszählen der Briefwahlstimmen in der Stadt Zwiesel eine "Verkettung unglücklicher Umstände". Der Umschlag für die Stimmzettel sei einfach viel zu klein gewesen, das habe Wähler dazu verleitet, den großen Stimmzettel für die Kreistagswahl ins falsche Kuvert zu stecken. Auch in einer anderen Gemeinde im Landkreis Regen ist der gleiche Fehler beim Auszählen der Briefwahl passiert. Dort aber handelt es sich nur um zwei Stimmzettel, die keine Auswirkung auf das Wahlergebnis haben. Deswegen hat die Kommunalwahl in der betreffenden Gemeinde im Gegensatz zur Stadt Zwiesel Bestand.

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