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Der alternative VCD hat im August 2020 Klage gegen den Ausbau des Frankenschnellwegs eingereicht. Jetzt hat er die Klage begründet.

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Ausbau Frankenschnellweg: VCD spricht von Planungsfehlern

Im August hat der alternative Verkehrsclub Deutschland Klage gegen den geplanten Ausbau des Frankenschnellwegs in Nürnberg eingereicht. Nun hat der VCD die Klage begründet. Das Projekt sei fehlerhaft, heißt es.

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Von
  • Andreas Schuster
  • Karin Goeckel

Zu teuer und zu viel Verkehr, sagen die Gegner: Seit Jahrzehnten wird der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs in Nürnberg geplant, und genauso lang wird über das Mammutprojekt gestritten. Erst hatten Bund Naturschutz und ein Privatmann gegen den Ausbau Klage eingereicht, im August 2020 auch noch der Verkehrsclub Deutschland. Der VCD hält das Projekt für aus der Zeit gefallen.

VCD bemängelt grobe Fehler bei Ausbau-Plänen

Der Planfeststellungsbeschluss ist in wesentlichen Punkten rechtswidrig, sagt der VCD-Landesvorsitzende Bernd Sluka. Der Beschluss enthalte "viele grobe Fehler". Allen voran sei ein zugrundeliegendes Verkehrsgutachten falsch, weil es einen falschen Planungshorizont habe, so Sluka. So sei die Verkehrsprognose bis auf das Jahr 2030 ausgelegt. Tatsächlich fertiggestellt sei der Ausbau des Frankenschnellwegs selbst bei positivsten Annahmen frühestens im Jahr 2034. "Die Verkehrsprognose reicht also nicht aus", so Sluka.

Stadt Nürnberg verwendete angeblich falsche Luft-Messwerte

Ebenfalls falsch ist laut VCD auch die vorliegende Prognose, wie viele Schadstoffe durch den Ausbau in die Luft gelangen. Der VCD kritisiert, es seien Werte einer Messstation aus Schwabach verwendet worden und nicht die Werte von der Station in der Von-der-Tann-Straße in Nürnberg. Darüber hinaus sei das Gutachten methodisch fehlerhaft, heißt es in der Klagebegründung des VCD. Vorliegende Messergebnisse würden im Gutachten falsch oder gar nicht verwendet. Zudem habe der VCD mit eigenen Messungen nachgewiesen, dass die Hochrechnungen im Luftgutachten nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmen.

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Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat seine Klage gegen den geplanten Ausbau des Frankenschnellwegs in Nürnberg nun ausführlich begründet. Nach Auffassung des VCD ist der Planfeststellungsbeschluss "in wesentlichen Punkten rechtswidrig".

Wegen Corona ist Finanzierung Frankenschnellweg unsicher

Laut VCD könnte auch Corona den geplanten Ausbau des Frankenschnellwegs zu Fall bringen. Denn in Folge der Krise sei die Finanzierung des mindestens 650 Millionen Euro teuren Projekts nicht gesichert. Nürnbergs Haushalt sei bereits in den vergangenen Jahren auf Kante genäht. Sollten in Aussicht gestellte Zuschüsse des Freistaats wegfallen, drohe ein Baustopp und eine Bauruine.

VCD glaubt an Erfolg seiner Klage

Der VCD ist zuversichtlich, dass seine Klage Erfolg hat. "So grob, wie die Fehler gemacht worden sind, kann man eigentlich nur sagen: der Planfeststellungsbeschluss ist nichtig, muss zurückgenommen werden", meint der Landesvorsitzende Sluka. Bis wann sich das Verwaltungsgericht in Ansbach mit der Klage des VCD befasst, ist noch unklar.

Tunnel soll Staufalle Frankenschnellweg verschwinden lassen

Kernstück des kreuzungsfreien Ausbaus des Frankenschnellwegs ist ein etwa 1,8 Kilometer langer Tunnel, durch den der Durchgangsverkehr fließen soll. Damit soll nach den Planungen der Stadt Nürnberg die Staufalle verschwinden, in der tagtäglich tausende Autofahrer stecken. Der Tunneldeckel soll in weiten Teilen zu einer neuen Grünfläche in der dicht bebauten Südstadt werden. Außerdem sind neue Lärmschutzwände geplant. Wenn alle juristischen Fragen geklärt sind, wird der Ausbau wohl rund zehn Jahre dauern.

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