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Mehr als 15.000 Unterschriften für die "Fahrradstadt Augsburg" | BR24

© ADFC Augsburg

Mehr als 15.000 Stimmen haben die Initiatoren für ein Bürgerbegehren zur Fahrradstadt Augsburg gesammelt.

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    Mehr als 15.000 Unterschriften für die "Fahrradstadt Augsburg"

    Sieben Monate lang haben die Aktiven des Augsburger Radentscheids Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt. Sie fordern von der Stadt mehr Investitionen für den Radverkehr. Heute haben sie eine Zwischenbilanz gezogen.

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    Von
    • Beate Mangold
    • Christine Kellermann

    "15.543 mal Ja. Das können wir mit Stolz vermelden." Das sagte am Freitag Arne Schäffler, Sprecher der Aktiven vom Augsburger Radentscheid. Mit über 15.000 Unterschriften pro Bürgerbegehren falle das Ergebnis überdeutlich aus. Nur rund 11.000 wären für das Quorum nötig gewesen. „Wir haben jetzt ein konkretes Mandat von der Stadtbevölkerung. Und wir erwarten, dass auch ganz konkret etwas passiert." Die Unterstützung aus der Augsburger Bevölkerung sei überwältigend gewesen, quer durch alle Schichten und Altersstufen, so die Initiatoren des Bürgerbegehrens. Viele hätten auch durch Corona das Radfahren neu für sich entdeckt.

    Jetzt stehen Gespräche mit der Stadt an

    Vor genau 12 Monaten sei der Radentscheid beschlossen worden, seit sieben Monaten haben die Unterstützer damit jetzt die notwendigen Stimmen für das Bürgerbegehren gesammelt. Jetzt sollen die Stimmen aber nicht sofort übergeben werden, sondern es müssen erst noch Gespräche mit der Stadt geführt werden. „Die Stadtspitze ist auf uns zugekommen. Da gebietet es die Höflichkeit, jetzt miteinander zu verhandeln“, so Jens Wunderwald vom Radentscheid. Denkbar sei eine Übereinkunft im Rahmen eines Ratsbegehrens, welche die Ziele der Radbefürworter festschreibt. Vorbild wäre da das Volksbegehren „Rettet die Bienen“, das vom Landtag übernommen wurde. Ähnlich könne es in Augsburg auch ein ‚Ratsbegehren Plus‘ geben, das den Volksentscheid dann überflüssig mache.

    Radverkehr muss Vorrang bekommen

    Seit 2012 warte man in Augsburg schon auf die Umsetzung des Leitprinzips ‚Fahrradstadt‘. Doch immer noch sei viel zu wenig passiert. Immer noch gebe es zu viele schwere Unfälle im Kreuzungsverkehr zwischen Radlern und Autofahrern. Und immer noch werde dem Auto eine Vorrangstellung eingeräumt. Die Liste der Forderungen des Volksbegehrens ist lang und reicht von einem durchgehenden Netz mit Radvorrangrouten bis hin zu Einzelmaßnahmen wie Stellplätzen in der Fußgängerzone. „Wir wollen eine große Lösung, eine wirkliche Mobilitätswende“, so Jens Wunderwald.

    Beratungen im Februar geplant

    Bis zum Februar werde es jetzt Beratungen geben. Sollte es keine Einigung mit der Stadtspitze geben, dann wolle man die gesammelten Stimmen abgeben. Innerhalb eines Monats muss dann der Stadtrat darüber entscheiden. Und dann werde innerhalb von drei Monaten der Radentscheid rollen, sagt Arne Schäffler: „Denn wir glauben nicht, dass eine Ablehnung aus formalen Gründen möglich ist“. Dann wären rund 22.000 Stimmen für einen positiven Entscheid nötig: „Wir sind absolut sicher, dass wir den dann auch gewinnen“.

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