DenkOrt Deportationen am Würzburger Hauptbahnhof

DenkOrt Deportationen am Würzburger Hauptbahnhof

Bildrechte: BR/Albrecht Rauh
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    Aufregung um AfD-Wahlplakat an Holocaust-Mahnmal in Würzburg

    Aufregung um AfD-Wahlplakat an Holocaust-Mahnmal in Würzburg

    Am Holocaust-Mahnmal "DenkOrt Deportationen" am Würzburger Hauptbahnhof hat ein Wahlplakat der AfD für Aufregung gesorgt. Die Stadt hat das Plakat inzwischen entfernt. Die AfD spricht von einem "Versehen".

    Am Würzburger Hauptbahnhof erinnert ein Mahnmal mit Koffern und anderen Gepäckstücken an die Deportation der unterfränkischen Juden während des Holocaust. Ausgerechnet hier, unmittelbar unter dem Hinweisschild "DenkOrt Deportationen 1941-1944", hat die AfD ein Wahlplakat aufgehängt und damit für Aufregung gesorgt. Laut dem Pressesprecher der Stadt, Georg Wagenbrenner, hätten die Stadt Beschwerden über das Plakat erreicht. Noch am selben Tag wurde es dann von der Stadt entfernt. Grund dafür war laut Wagenbrenner, dass auf privaten Flächen und Denkmälern keine Wahlplakate aufgehängt werden dürfen.

    Vorgaben für das Anbringen von Wahlplakaten

    Generell gibt es für das Anbringen von Wahlplakaten bundesweite Vorgaben und detaillierte Ausarbeitungen in den jeweiligen Bundesländern oder Kommunen. Wo die einzelnen Parteien Wahlwerbung anbringen dürfen, das ist speziell in einer jeweiligen Satzung festgelegt. Diese Satzung sowie ein Belehrungsschreiben hat die Stadt Würzburg im Voraus an alle Parteien geschickt, damit diese wissen, wo keine Wahlwerbung platziert werden darf. Grundvoraussetzung sei, dass die Plakate im "öffentlichen Straßenraum" angebracht werden müssen. "Dies ist beim DenkOrt nicht der Fall", so Wagenbrenner.

    AfD Würzburg: "Das war wohl ein Versehen"

    Von der AfD in Würzburg heißt es zum Vorfall, dass Parteimitglieder in der Regel nach der Arbeit Wahlplakate aufhängen. "Bei dem Aufhängen von Wahlplakaten sucht man einfach nur nach der nächsten freien Stange, an der man das Wahlplakat befestigen kann", heißt es auf BR-Anfrage von der AfD. Die Partei sei sich ziemlich sicher, dass dieses Plakat nicht absichtlich und extra an einem Hinweisschild zu den Deportationen aufgehängt worden sei. "Das war wohl einfach ein Versehen", so der AfD Kreisverband Würzburg.

    Einschränkungen für die Plakatierung in Würzburg

    In Würzburg sind, wie in der Satzung festgelegt, etwa auch Wahlplakate am Dom und an der Residenz verboten. Auch in der Domstraße gibt es laut Wagenbrenner Einschränkungen für Wahlwerbung, da die Straße eine Verkehrsdrehscheibe ist und schmale Gehwege hat. Am Würzburger Bahnhof ist eine Platzierung von Wahlwerbung kompliziert, so Wagenbrenner, da dort verschiedene Faktoren berücksichtigt werden müssen: Neben öffentlichen Flächen gibt es ebenso private Flächen, wie die des Denkmals – und auch die Nähe zur Straßenbahn oder beispielsweise Blindenwegen bringen verschiedene Einschränkungen mit sich.

    Partei muss Wahlplakat normalerweise selbst entfernen

    Wenn eine Partei gegen die Satzung verstößt und ein Wahlplakat entsprechend falsch anbringt, weist die Stadt Würzburg die Partei in der Regel darauf hin. Dann müsse die Partei selbst aktiv werden und das Plakat abnehmen oder versetzen. Im Fall des AfD-Plakats am Holocaust-Mahnmal hat die Stadt aber noch am selben Tag gehandelt und das Plakat abgenommen. "Weil dieser DenkOrt Deportationen eine hohe Symbolkraft hat, wollten wir schnell reagieren", so Wagenbrenner auf BR-Anfrage.

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