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Bayern-FDP trifft sich zum Landesparteitag | BR24

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Virtueller FDP-Landesparteitag

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Bayern-FDP trifft sich zum Landesparteitag

Die Bayern-FDP trifft sich heute zu ihrem zweiten virtuellen Landesparteitag. Im Mittelpunkt steht der Leitantrag "Chancen der Krise: Mission Aufbruch". Die FDP will unter anderem die hohen Corona-Investitionen in nachhaltige Ziele stecken.

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Von
  • Daniel Knopp

Die FDP will Mut machen. Dazu brauche es laut FDP-Leitantrag einen mehrfachen Aufbruch. Gemeint ist ein "Aufbruch in der Wirtschaft", ein "Aufbruch durch Digitalisierung", aber auch ein "Aufbruch durch Innovation und Nachhaltigkeit", so die Liberalen.

Corona-Investitionen für Wirtschaft, Klima und Bildung

So sei es wichtig, über die Krise hinauszuschauen und nach einer massiven Verschuldungsphase auch Chancen in den Blick zu nehmen, so der Landesvorsitzende der Bayern-FDP Daniel Föst. Immerhin mache der Bund dieses und nächstes Jahr fast 400 Milliarden Euro neue Schulden, hinzu kämen noch die Schulden der Länder.

Wenn so viel Geld in die Hand genommen werde, müssten Deutschland und Bayern nach der Krise besser dastehen, fordert Föst: "Das wollen wir thematisieren. Wie schaffen wir es Digitalisierung, Bildung, wettbewerbsfähige Wirtschaft, Innovation, Klimawandel, wie schaffen wir es mit den großen Ressourcen, die wir in die Hand nehmen, diese Themen voranzutreiben?"

Corona-Nachhilfestunde von NRW

Gast beim FDP-Parteitag ist der stellvertretende nordrhein-westfälische Ministerpräsident und FDP-Politiker Joachim Stamp. Von ihm wollen die Freien Demokraten erfahren, was NRW in der Corona-Pandemie möglicherweise besser mache als Bayern.

Föst denkt da zum Beispiel an das "Gründergeld", den Schutzschirm für die Gründer, der junge, neue Unternehmen vor der Pleite bewahren soll. Außerdem habe NRW garantiert, die Schulen offen zu halten.

Corona: "Keine tragfähige Strategie"

Die Corona-Politik der bayerischen Staatsregierung bezeichnete Föst im Vorfeld des Parteitags als "Salamitaktik". Man hangele sich von Monat zu Monat, schließe die Gastronomie oder die Skilifte, das sei "keine tragfähige und durchhaltbare Strategie". Die Folge sei, dass die Bürger die Corona-Maßnahmen immer weniger akzeptierten. Das hält Föst für "ein ganz großes Problem". Dabei sei der Kampf gegen die Pandemie nur zu gewinnen, wenn die Bürger mit auf der Seite des Staates seien.

FDP setzt auf Massentests und Luftfilteranlagen

Für eine durchhaltbare Strategie in der Corona-Pandemie setzt die FDP auf Massentests. Diese müssten viel öfter zum Einsatz kommen. Außerdem müssten vulnerable Gruppen besser geschützt werden, so der Politiker. Die Schulen will die FDP offen halten. Dafür müssen laut der Partei jedoch viel mehr Luftfilteranlagen zum Einsatz kommen.

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