Der Bund Naturschutz und ein Privatmann haben schon gegen den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs in Nürnberg geklagt. Nun gesellt sich der VCD zu den Klägern hinzu.
VCD kritisiert fehlerhafte Planunterlagen
Der VCD-Vorsitzende Bernd Sluka bezeichnet das Projekt als einen "großen verkehrspolitischen Fehler". Auch die Planunterlagen seien in mehreren Punkten fehlerhaft oder bewusst irreführend. Der VCD bemängelt, dass der Planfeststellungsbeschluss nachträglich geändert wurde. So wurde zum Beispiel genehmigt, dass der geplante rund 400 Meter lange Tunnel tiefergelegt wird.
VCD fordert komplett neues Verfahren
Aus Sicht des VCD ist deshalb ein komplett neues Verfahren einschließlich Prüfung der Umwelt- und überörtlichen Auswirkungen und eine entsprechende Bewertung von Alternativen erforderlich. Zudem sei nach wie vor nicht geklärt, wie das höhere Verkehrsaufkommen auf das innerstädtische Straßennetz geleitet werden soll. Außerdem hat der VCD Zweifel an der finanziellen Durchführbarkeit des Projekts. Nach derzeitigen Schätzungen werden sich die Kosten auf mindestens 650 Millionen Euro belaufen.
Frankenschnellweg bleibt ein Politikum
Der VCD ist somit ein weiterer Kläger, der sich gegen den Ausbau wendet. Der Bund Naturschutz (BN) hatte zwar einen außergerichtlichen Vergleich mit der Stadt Nürnberg geschlossen. Allerdings sollen die Nürnberger BN-Mitglieder das letzte Wort darüber haben, ob dieser Kompromiss tatsächlich besiegelt wird. Hinzu kommt noch die Klage einer Privatperson. Der Mann hat bereits erklärt, dass er sich dem geschlossenen Kompromiss nicht anschließen wird.