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Aschaffenburger Mutig-Preis geht an Richter mit Zivilcourage | BR24

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Jan-Robert von Renesse, deutscher Sozialrichter, kämpfte lange für eine gerechte Rente für Holocaust-Opfer - mit Erfolg. Dafür bekam er heute den Mutig-Preis im unterfränkischen Aschaffenburg verliehen.

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Aschaffenburger Mutig-Preis geht an Richter mit Zivilcourage

Richter Jan-Robert von Renesse hat sich dafür eingesetzt, dass die Überlebenden des Holocaust Renten bekommen – und ist deshalb selbst zum Angeklagten geworden. In Aschaffenburg ist er nun mit dem Mutig-Preis für Zivilcourage ausgezeichnet worden.

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Jan-Robert von Renesse legte sich mit der deutschen Rentenbehörde an und mit dem nordrhein-westfälischen Justizministerium, das im Sommer 2014 ein Disziplinarverfahren wegen Rufschädigung der Sozialgerichtsbarkeit gegen den Richter anstrengte. Von Renesse wurde selbst zum Angeklagten – weil er Holocaust-Überlebenden Renten zuerkennen wollte. 2002 hatte der Bundestag entschieden, dass Holocaust-Überlebende, die während des Kriegs in Ghettos gearbeitet hatten, einen Antrag auf Arbeitsrente stellen konnten. Doch 96 Prozent der damals rund 70.000 Anträge auf Zahlung einer Ghetto-Rente wurden abgelehnt.

"Ich habe natürlich gesehen, dass die Verfahren eine besondere historische Dimension haben und eine besondere Verantwortung Deutschlands da eine Rolle spielt. Am Schluss hatte ich aber den Eindruck – zumindest was die nordrhein-westfälische Sozialgerichtsbarkeit betrifft – dass die Beteuerungen der Verantwortung und der historischen Verpflichtung nicht ernst gemeint waren." Jan-Robert von Renesse

Einsatz für Holocaust-Überlebende

Der heute 53-jährige warf dem Sozialgericht und der Deutschen Rentenbehörde Kumpanei vor. "Es ist eigentlich ganz normal, dass man als Richter mit Klägerinnen und Klägern redet – wir hatten bei uns insgesamt sicherlich mehr als 10.000 Verfahren und da sind weniger als 200 Menschen persönlich gehört worden, weit unter ein Promille!" Von Renesse reiste nach Israel, sprach mit den Betroffenen und machte sich Feinde in den eigenen Reihen. Er spricht von Mobbing und Ausgrenzung, von einem Spießrutenlauf, der mit einer absoluten Eskalation im Disziplinarverfahren endete.

Renesse vor Gericht

Der nordrhein-westfälische Justizminister brachte ihn wegen Rufschädigung der Sozialgerichtsbarkeit vor Gericht. Doch es kommt 2016 nicht zu einer Verurteilung, auch aufgrund großen Drucks von außen können sich beide Parteien verständigen. Heute gilt von Renesse als einer der Wegbereiter für das Zustandekommen des Ghettorenten-Gesetzes ohne Einschränkungen.

Verleihung des Mutig-Preises in Aschaffenburg

Zu seinen bisherigen Auszeichnungen für Zivilcourage kommt nun der Aschaffenburger Mutig-Preis, den er am Sonntag entgegennehmen wird. Mutig-Preis-Initiator Wolfgang Gärthe: "Von Renesse hat als Richter erkannt, dass die Rechtsprechung ungerecht erfolgte und hat auf dem Weg zu gerechten Urteilen viel erreicht aber auch viel gelitten!"

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Richter Jan-Robert von Renesse hat sich dafür eingesetzt, dass die Überlebenden des Holocaust Renten bekommen - und ist selbst zum Angeklagten geworden. In Aschaffenburg hat er den Mutig-Preis für Zivilcourage bekommen.