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Artenvielfalt: Ministerin Kaniber nimmt Landwirte in Schutz | BR24

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© picture alliance/Peter Kneffel/dpa

Michaela Kaniber (CSU), Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten steht hinter einer Mohnblüte.

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Artenvielfalt: Ministerin Kaniber nimmt Landwirte in Schutz

"Rettet die Bienen": Nicht nur Landwirte müssten nach dem Erfolg des Volksbegehrens für die Artenvielfalt geradestehen. Landwirtschaftsministerin Kaniber (CSU) sagt: Auch Freistaat, Kirche und Private sollen Blühflächen zur Verfügung stellen.

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Das erfolgreiche Volksbegehren "Rettet die Bienen" möchte für den Artenschutz vor allem an landwirtschaftlich genutzte Flächen ran. Dass sie das ganz anders sieht, hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) am Donnerstagabend bei ihrem Besuch im Regensburger Presseclub verdeutlicht.

Privatleute können sich einbringen

Es sei falsch, jetzt nur die Landwirte für den Artenschutz in die Haftung zu nehmen. Die von den Befürwortern des Volksbegehrens geforderten Blühflächen könnte zum Beispiel auch der Freistaat oder die Kirche zur Verfügung stellen, so Kaniber.

"Es sind auch die Privatleute, die sich miteinbringen können. Wir haben ein Potential von 135.000 Hektar an Privatgärten, die genauso wunderbar als Blühflächen benutzen werden können." Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber

Juristische Hürden beim Volksbegehren

Bei der Umsetzung des Volksbegehrens sieht Kaniber außerdem juristische Hürden: Denn die Forderung an die Landwirte, Streuobstwiesen quasi als unveränderbares Biotop erhalten zu müssen, bedeute einen Eingriff in ihr Eigentumsrecht.

"Rettet die Bienen" ist das erfolgreichste Volksbegehren der bayerischen Geschichte. In Ostbayern hatten sich nach Angaben des Landesamts für Statistik mehr als 260.000 Menschen beteiligt. Unter anderem die Forderung nach dem massiven Ausbau der ökologischen Landwirtschaft hat zu Konflikten zwischen Befürwortern und Gegnern geführt.

SüdOstLink: widerkehrende Entschädigungen

Was die geplante Stromtrasse SüdOstLink angeht, wolle sie die Landwirte unterstützen, wenn es um eine Entschädigung geht. Entschädigungen dürften dabei nicht einmalig, sondern müssten widerkehrend gezahlt werden, sagte Kaniber im Presseclub.

© BR/Sebastian Wintermeier

Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber im Regensburger Presseclub.

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Autor
  • Sebastian Wintermeier
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