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Arnolds Effizienzprogramm zur Wiederbelebung der Bayern-SPD | BR24

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22 Abgeordnete der SPD sitzen im neuen Landtag, damit hat sich die Fraktion fast halbiert. Mit Horst Arnold an der Spitze sollen neue Impulse her. Im BR macht Arnold klar: Er setzt auf Selbstbewusstsein, gute Kommunikation und eine effektive Politik.

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Arnolds Effizienzprogramm zur Wiederbelebung der Bayern-SPD

Mit 22 Abgeordneten hat sich die SPD-Fraktion im Landtag fast halbiert. Zeit für frische Impulse. Erwartet werden die von Horst Arnold, dem neuen Mann an der Spitze. Mit Selbstbewusstsein will er punkten - und attackiert direkt Andrea Nahles im Bund.

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"Wir haben gänzlich andere Stile" – damit deutet Arnold gleich zu Beginn an, dass er andere Akzente setzen möchte als sein Vorgänger im Fraktionsvorsitz der Bayern-SPD. Die Ausgangslage ist dabei für den Franken Horst Arnold auch eine gänzlich andere als für Markus Rinderspacher, der neun Jahre lang die SPD-Fraktion geführt und nach der aus SPD-Sicht sehr enttäuschenden Landtagswahl den Weg frei gemacht hatte.

22 Abgeordnete, elf Frauen, elf Männer, nur zwei von ihnen sind neu im Politikbetrieb des Landtags – für Arnold bedeutet das zunächst einmal, die Mannschaft neu zu justieren, Aufgaben zu verteilen und die Zielvorgaben für die fünfjährige Legislaturperiode setzen.

Arnold will Effizienz ins Handeln der SPD-Fraktion bringen

Dabei will der Jurist vor allem die Themensetzung der Partei angehen – effizient und klar sozialdemokratisch soll die künftig sein. Das hat er nach seiner Wahl in Gesprächen mit dem BR deutlich gemacht, sowohl im "Thema des Tages" auf B5 aktuell.

"Es ist wichtig, dass wir die Effektivität in den Vordergrund stellen und organisiert unsere sozialdemokratischen Politikansätze nicht nur definieren, sondern auch rüberbringen. Wir müssen Lieferant sein für sozialdemokratisch grundsolide Arbeit." Horst Arnold, neuer SPD-Fraktionsvorsitzender, auf B5 aktuell

Es ist ein Fazit der Landtagswahl. Der Tiefschlag für die Bayern-SPD ist auch rund zwei Wochen nach der Wahl allgegenwärtig. Unter zehn Prozent, so schlecht wie nie zuvor war das Ergebnis. Von Erholung, sagt Arnold, könne nach wie vor keine Rede sein.

"Das Wahlergebnis hat uns hart getroffen und die Trefferwirkung hat noch immer nicht richtig nachgelassen." Horst Arnold, neuer SPD-Fraktionsvorsitzender

Von Resignation keine Spur - trotz hoher "Trefferwirkung" zur Wahl

Und dennoch: Dem Schicksal ergeben kann für die SPD keine Option sein. Das weiß der frisch gewählte Fraktionsvorsitzende, der selbst erst im dritten Wahlgang bestätigt wurde. Resignation ist trotz Niedergeschlagenheit keine Lösung, weshalb Arnold auch ganz klar als Losung ausgibt, dass eine selbstbewusste parlamentarische Arbeit mit klarem SPD-Profil sein Credo ist.

"Diese Fraktion kann Parlament. Wir haben genug Fachleute für jedes Politikfeld. Und: Wir müssen uns nachhaltig entwickeln. Wir werden auf keinen Fall das Image annehmen, dass wir mosern, krakeelen oder schlechte Verlierer sind." Horst Arnold, neuer SPD-Fraktionsvorsitzender

Auch zur Zukunft der Bayern-SPD äußerte sich Arnold und gab zumindest bis zum angestrebten Parteitag im Januar der Vorsitzenden Natascha Kohnen Rückendeckung. Voller Rückhalt klingt jedoch anders.

"Kohnen hat selbst verkündet, dass im Januar ein Wahlparteitag sein wird, so dass die Fraktionsarbeit das eine und die Parteiarbeit das andere sind. Wir verknüpfen das miteinander, aber diese Zuspitzung, dass Automatismen davon ableitbar sind, ist gerade nicht der Fall." Horst Arnold, neuer SPD-Fraktionsvorsitzender

Ganz aus dem Wahlkampfmodus ist Arnold allerdings noch nicht gekommen. Seine Themenschwerpunkte überraschen wenig, die Abteilung Attacke auf die in Zukunft wohl größte Oppositionspartei schon eher. Arnold greift direkt das grüne Lieblingsthema auf.

"Es liegt genügend auf dem Tisch. Der Flächenverbrauch zum Beispiel. Das dilettantische Vorlegen des Volksbegehrens der Grünen zum Beispiel. Das ist von der Sache her noch nicht geregelt." Horst Arnold, neuer SPD-Fraktionsvorsitzender

Absage an ein Ende der GroKo in Berlin

Eine klare Botschaft sendet Arnold auch auf bundespolitischer Ebene – und erteilt voreiligen Rufen nach einem Ende der Großen Koalition in Berlin eine Absage. Solch überhasteten Reaktionen würden zumindest aus SPD-Sicht nichts bringen, so schätzt Arnold die Situation zumindest jetzt ein, vor der anstehenden Hessen-Wahl.

"Es ist immer leicht, einen Ausstieg zu fordern. Problem ist, wenn man keinen Plan B in der Tasche hat. Die GroKo-Diskussion ist aktuell. Es ist hoch umstritten, aber wir müssen aufpassen, dass wir hier nicht überspitzt und vorschnell handeln." Horst Arnold, neuer SPD-Fraktionsvorsitzender

Eine Warnung vor allem in Richtung der Bundesvorsitzenden der SPD, Andrea Nahles. Arnold sieht durchaus Probleme in der Personalunion aus Fraktionsspitze und Parteiführung, die sich in der Wahrnehmung der Partei und letztlich auf Wahlergebnisse niederschlägt.

"Ich plädiere aus meiner Sicht dafür, dass Fraktionsspitze und Parteispitze nicht mehr in Personalunion miteinander vereint sind. Das heißt also, dass Andrea Nahles ihren Fraktionsvorsitz oder ihren Parteivorsitz behält, weil wir bislang oft Missverständnisse erzielen, die der Partei als solche nicht zur Last gelegt werden." Horst Arnold, neuer SPD-Fraktionsvorsitzender

Damit hat Horst Arnold bereits an Tag eins in alle wesentlichen Richtungen ein erstes, klares Signal gesandt. Allerdings ist es erst Tag eins von knapp 2.000 noch folgenden Tagen in der anstehenden Legislaturperiode.

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22 Abgeordnete der SPD sitzen im Landtag. In der letzten Legislaturperiode waren es noch 42. Mit Horst Arnold an der neuen Fraktionsspitze soll nicht nur ein neuer Impuls sondern auch eine neue Richtung gegeben werden.

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