Bild

Archivbild: Horst Arnold (SPD)
© picture alliance / Tobias Hase/dpa

Autoren

BR24 Redaktion
© picture alliance / Tobias Hase/dpa

Archivbild: Horst Arnold (SPD)

Markus Rinderspacher hatte nicht lange gezögert und schon am Tag nach der Landtagswahl in Bayern Konsequenzen aus dem SPD-Debakel gezogen: Er werde sich bei der Neuwahl der Fraktionsführung nicht mehr zur Wahl stehen, kündigte er an. Damit mache er den Weg frei für einen Neuanfang in der Fraktion.

Diesen Neuanfang soll nun Horst Arnold gestalten. Die Fraktion wählte den 56-Jährigen nach stundenlanger Debatte zu ihrem neuen Vorsitzenden. Arnold setzte sich mit 13 zu acht Stimmen gegen den Münchner Abgeordneten und SPD-Umweltexperten Florian von Brunn durch.

Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Margit Wild, Simone Stromayr, Volkmar Halbleib und Klaus Adelt gewählt. Der bisherige Fraktionschef Rinderspacher soll nach dem Willen der SPD-Fraktion Landtagsvizepräsident werden.

Jurist und Agrarexperte

Arnold bezeichnete die Personalentscheidungen als Ausdruck eines demokratischen Prozesses. "Wir werden geschlossen und mit Tatkraft die politische Herausforderung annehmen und den Prozess der Erneuerung auf Augenhöhe respektvoll und solidarisch fortsetzen."

Arnold sitzt seit 2008 im Landtag, seit 2017 war er einer der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Der Jurist und Agrarexperte leitete in der Vergangenheit für die SPD bereits Untersuchungsausschüsse, darunter den zur Modellbauaffäre um Ex-Staatskanzleichefin Christine Haderthauer (CSU).

Von Brunn verspricht gute Zusammenarbeit

Von Brunn hatte schon am Morgen auf Twitter versichert, mit Arnold - unabhängig vom Ergebnis weiterhin gut zusammenarbeiten zu wollen. "Sozialdemokratische Zukunftspolitik für die Menschen in Bayern geht nur gemeinsam!"