Zurück zur Startseite
Bayern
Zurück zur Startseite
Bayern

AOK übernimmt weiterhin die Kosten für ambulante Pflege | BR24

© BR

In vielen Fällen hatte sich die Krankenkasse geweigert zu bezahlen. Doch nach einem Erörterungstermin beim Landessozialgericht wird die AOK Bayern vorerst weiterhin die Kosten für die medizinische Versorgung in ambulant betreuten WGs übernehmen.

2
Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

AOK übernimmt weiterhin die Kosten für ambulante Pflege

In vielen Fällen hatte sich die Krankenkasse geweigert zu bezahlen. Doch nach einem Erörterungstermin beim Landessozialgericht wird die AOK Bayern vorerst weiterhin die Kosten für die medizinische Versorgung in ambulant betreuten WGs übernehmen.

2
Per Mail sharen
Teilen

Vor allem in Mittelfranken, aber auch in Oberbayern wurden immer mehr Fälle bekannt, bei denen die AOK Bayern die Übernahme der Kosten für die sogenannte einfache Behandlungspflege in Senioren-WGs verweigerte. Der Bayerische Rundfunk hat über das Thema in Hörfunk, Fernsehen und Online berichtet.

Nach Meinung der Krankenkasse könnte die Medikamentengabe, das Anziehen von Kompressionsstrümpfen oder das Messen von Blutdruck auch von hauswirtschaftlichen Kräften, sogenannten Präsenzkräften übernommen werden. Sie berief sich dabei auf zwei Urteile, eines vom Bundessozialgericht, ein anderes vom Sozialgericht in Bayreuth. Die Kasse argumentierte dabei, dass das ambulant betreute Wohnen juristisch wie Wohnen im eigenen Zuhause sei. Daher könne "das Betreuungspersonal in Wohngruppen – ähnlich wie Angehörige zuhause – auch einfachste Aufgaben der medizinischen Behandlungspflege übernehmen".

Nach dem heutigen Erörterungstermin beim Landessozialgericht in Schweinfurt wird die AOK Bayern aber vorerst weiterhin die Kosten für die medizinische Versorgung übernehmen. Der Termin habe keine endgültige juristische Klärung erbracht, so die Krankenkasse. Um individuelle Härten zu vermeiden, will die AOK ab sofort grundsätzlich in allen Fällen die einfache Behandlungspflege in ambulanten Wohngruppen weiter bezahlen, wenn sie vom Arzt verordnet wird.

Endgültige Entscheidung steht aus

Der BR berichtete ausführlich über den Fall einer Seniorin einer Cadolzburger WG. Dass die AOK vorerst den ambulanten Pflegedienst in Senioren-WGs weiter bezahlt, ist noch kein endgültiger Erfolg für die Betroffenen.

Das Sozialgericht in Nürnberg wird im September dazu ein Urteil fällen, dass erstmals speziell die Situation in ambulant betreuten Einrichtungen betrifft. Dagegen kann die AOK Widerspruch einlegen und mit dem Fall vor das Landessozialgericht ziehen.

Danach bleibt noch das Bundessozialgericht. Der Rückzug heute bringt den Betroffenen Erleichterung, denn vielen drohte der Auszug aus den vor allem für Demenzkranke eingerichteten Wohngemeinschaften. Die Übernahme der Kosten auch noch für die ambulante medizinischen Versorgung brachte viele Bewohner in den Senioren-WGs an die Grenze der finanziellen Leistungsfähigkeit.

Huml und VdK äußern sich zur AOK-Entscheidung

Die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml erklärte, sie begrüße das Einlenken der Krankenkasse. Die CSU-Politikerin fordert genauso wie die AOK Bayern, dass der Bund "die vorgegebenen Strukturen zwischen Krankenversicherung und Pflegeversicherung der vielfältigen Pflegelandschaft" anpasst.

Der Sozialverband VdK befürchtet, dass die Krankenkasse versucht, die ambulante Pflege nicht mehr der Krankenversicherung zuzuordnen, sondern in die Pflegeversicherung zu schieben. Die ambulante Pflege ist jetzt in der Krankenversicherung angesiedelt, das heißt, alle Kosten werden übernommen.

Wandert sie in die Pflegeversicherung, dann erstatten die Kassen nur eine Pauschale. Den Rest muss der Patient aus eigener Tasche zahlen. "Wandert die komplette Behandlungspflege in die Pflegeversicherung, steigen die Eigenkosten der Einzelnen an", so Yvonne Knobloch vom Sozialverband VdK Bayern.