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Anti-Stau-Gebühr in Nürnberg? Verkehrsplaner ist skeptisch | BR24

© picture alliance/dpa/Daniel Karmann

Eine Anti-Stau-Gebühr in Nürnberg? Der städtische Verkehrsplaner Frank Jülich ist skeptisch.

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    Anti-Stau-Gebühr in Nürnberg? Verkehrsplaner ist skeptisch

    Um das hohe Verkehrsaufkommen in den Griff zu bekommen, hat das Ifo-Institut der Stadt München eine Anti-Stau-Gebühr vorgeschlagen. Das sei auch in anderen deutschen Städten – wie Nürnberg – denkbar. Der Verkehrsplaner Nürnbergs ist skeptisch.

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    Der Verkehrsplaner der Stadt Nürnberg, Frank Jülich, hält von einer Anti-Stau-Gebühr in der Frankenmetropole derzeit nicht allzu viel. Ob eine solche Maßnahme für Nürnberg verhältnismäßig sei, müsse man sich genauer anschauen, sagt der Verkehrsplaner im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk.

    Anti-Stau-Gebühr soll Verkehr um 23 Prozent verringern

    Das Institut für Wirtschaftsforschung (Ifo) hatte am Montagmorgen eine Studie veröffentlicht, in der sie der Stadt München die Einführung einer sogenannten Anti-Stau-Maut empfiehlt. Diese würde bei einer Tagesgebühr von sechs Euro den Verkehr in München innerhalb des Mittleren Ringes um 23 Prozent verringern – in Spitzenzeiten sogar um 33 Prozent.

    Gebühr auch in anderen Städten möglich

    Die Ifo-Experten sehen eine solche Gebühr auch in anderen deutschen Städten für möglich. "Wir vermuten, dass die Ergebnisse auch auf andere staureiche Städte übertragbar sind", sagte Oliver Falck, Autor und Leiter des Zentrums für Industrieökonomik und neue Technologien am Ifo-Institut. Neben einigen anderen deutschen Städten nannte Falck auch Nürnberg.

    Keine Rechtsgrundlage für Gebühr

    Frank Jülich ist sich ebenfalls sicher, dass eine solche Gebühr dazu beitragen würde, das Verkehrsaufkommen in seiner Stadt zu verringern. Aktuell sei so etwas aber nicht umsetzbar, da eine Rechtsgrundlage dafür fehle. Bevor Stadt- oder Verkehrsplaner sich mit einer solchen Maßnahme beschäftigen könnten, müsse die Politik Entscheidungen treffen.

    "Verkehrsvermeidung ist auch unser Ziel"

    Des Weiteren stellt Jülich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit. Auch spielten soziale Fragen eine große Rolle und wie eine solche Gebühr erhoben werde. Jülich sei weder pauschal dafür noch dagegen. "Wenn aber das Ziel Verkehrsvermeidung ist, dann ist das auch unser Ziel. Bislang machen wir das zum Beispiel über Parkraummanagement." Frank Jülich bezieht sich damit auf das Kurzzeitparken und erhöhte Parkgebühren zum Beispiel in der Nürnberger Altstadt.

    "Es ist nie eine einzelne Maßnahme, sondern eine Fülle unterschiedlicher Projekte und Maßnahmen, sodass der Einzelne am Morgen sagt: Da fahre ich nicht mit dem Auto." Frank Jülich, Leiter Verkehrsplanung Nürnberg

    Keine Maut, sondern Gebühr

    Auch die Macher der Studie sehen eine Anpassung auf die jeweilige Stadt als nötig. So müsse zum Beispiel auf die Kaufkraft und Einkommenssituation der jeweiligen Stadt geachtet werden.

    Die Autoren der Studie sprechen absichtlich nicht von einer City-Maut. Denn bei einer solchen Maut gehe es in erster Linie um die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur. Die Anti-Stau-Gebühr soll dagegen in erster Linie den Verkehr lenken, die Einnahmen seien ein positiver Nebeneffekt.

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