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Das Gesundheitsamt hat zwölf Forchheimer Stadträte, Oberbürgermeister Kirschstein und Bürgermeister Schönfelder in Quarantäne geschickt.

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Stadträte in Quarantäne: Forchheim tagt unter freiem Himmel

Teile des Forchheimer Stadtrats samt Oberbürgermeister Kirschstein sind in Quarantäne. Per Videokonferenz könnten sie an Sitzungen teilnehmen, die aber hat der Stadtrat noch gar nicht erlaubt. Eine Sitzung unter freiem Himmel soll Abhilfe schaffen.

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Von
  • Ulla Küffner
  • Thorsten Gütling

Das Gesundheitsamt Forchheim hat 27 Teilnehmer einer Ausschusssitzung in Quarantäne geschickt. Mindestens ein Teilnehmer der Veranstaltung sei im Anschluss der Sitzung, die am Dienstag vor einer Woche stattgefunden habe, positiv auf das Coronavirus getestet worden. Unter den Betroffenen sind Besucher, zwölf Stadträte, Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) und Bürgermeister Udo Schönfelder (CSU). Sie alle seien gestern getestet worden, Ergebnisse lägen noch nicht vor, heißt es.

Sorge um Beschlussfähigkeit nach Quarantäne-Anordnung

Weil aber wichtige Dinge entschieden werden müssen, darunter auch der Haushalt der Stadt, sollen bis zum Ablauf der Quarantäne weitere Sitzungen stattfinden. Um beschlussfähig zu sein, müssen allerdings zwei Drittel des Stadtrates teilnehmen. Die kommen für die Dauer der Anordnung aber nur schwer zustande. Zu den zwölf Betroffenen dürften sich maximal zwei weitere Ausfälle gesellen, bevor die Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben ist.

Forchheim muss Hybrid-Sitzungen erst noch beschließen

Abhilfe soll daher eine Hybrid-Sitzung schaffen. Darunter versteht man ein Treffen, das sowohl als Präsenzveranstaltung stattfindet, an der aber auch Personen per Videokonferenz teilnehmen können. Das ist in Bayern seit dem 17. März erlaubt. Allerdings nur, wenn der Stadtrat zuvor in gewohnter Manier – eben in einer Präsenzsitzung – darüber beschließt.

Angst vor Corona: Sitzungen unter freiem Himmel

Am Montag will sich der Stadtrat daher unter freiem Himmel treffen und genau das tun. Die Gefahr, dass im Falle eines erneut positiven Befundes wieder weite Teile des Gremiums in Quarantäne geschickt würden, könne durch eine Open-Air-Sitzung ausgeschlossen werden, heißt es auf BR-Nachfrage aus dem Rathaus. Zudem hoffe man, möglichst viele Stadträte zur Teilnahme bewegen zu können, die sonst aus Angst vor einer Ansteckung wohl fernblieben.

Zwei Drittel aller Stadträte müssen anwesend sein

Bürgermeisterin Annette Prechtel (Grüne), die als Dritte Bürgermeisterin seit Wochenbeginn die Amtsgeschäfte führt, spricht daher von einer "spannenden Sache".

"Sollten sich einige weitere aufgrund anderer Pläne oder Termine abmelden, könnte der Fall eintreten, dass wir dann nicht über künftige Hybrid-Sitzungen abstimmen könnten.“ Annette Prechtel (Grüne), Bürgermeisterin Forchheim

Die Open Air-Sitzung soll im Pausenhof der Ritter-von-Traitteur-Schule stattfinden. Direkt im Anschluss soll die erste Hybrid-Sitzung des Bauausschusses starten. Bereits zwei Tage später könnte der Haushalt der Stadt Forchheim in einer Hybrid-Stadtratssitzung beschlossen werden.

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