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Symbolbild von SPD-Wahlurnen
© picture alliance/Karl-Josef Hildenbrand/dpa

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Arne Wilsdorff
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Symbolbild von SPD-Wahlurnen

Ruth Waldmann, Florian Ritter und Diana Stachowitz – drei SPD-Landtagsabgeordnete von nur noch 22, die aus ihrer Enttäuschung nach der Wahl keinen Hehl machen. An ihren neuen, kleineren Fraktionssaal müssen sie sich erst gewöhnen. Die schwierige Wahl des neuen Fraktionschefs Horst Arnold, der erst im dritten Wahlgang eine Mehrheit bekam, steckt allen noch in den Knochen. Aber Arnold muss vorangehen.

"Ich bin weder Psychotherapeut, noch in irgendeiner Art verletzt. Wir müssen schauen, dass wir inhaltlich zusammenkommen. Wir sind erwachsene, gestandene Leute. Man muss sich in einer Gemeinschaft, die unter ganz veränderten Verhältnissen sich zusammenfindet, auch zusammenraufen und ordnen. Wir haben hier solidarische Verhältnisse." SPD-Fraktionschef Horst Arnold

Für Alexandra Hiersemann heißt es jetzt:

"Wir haben keine Zeit für, uns zu lange mit dem Wundenlecken zu beschäftigen, sondern es geht jetzt darum, dass wir mit den Möglichkeiten, die wir haben, neue Arbeitsstrukturen zu schaffen. Das kann etwas sehr Positives sein. Es sind Neuerungen, die man in der Zusammenarbeit überlegt, die man sich vorher vielleicht nicht überlegt hätte." Alexandra Hiersemann

Komplett neue Aufstellung und Arbeitsabläufe

Schließlich wird die SPD nur noch einen statt drei Ausschussvorsitzenden stellen können – sie hofft auf den Sozialausschuss. Außerdem müssen Aufgaben und Fachbereiche in der Fraktion zusammengelegt werden, und auf dem Land müssen Abgeordnete noch mehr Wahlkreise mitbetreuen. Über allem steht die Frage: Wie soll sich die SPD insgesamt aufstellen, um wieder erfolgreicher zu werden? 30 Funktionäre hatten erst vergangenes Wochenende per Brief Thesen geliefert und indirekt die Frage gestellt, ob Natascha Kohnen wirklich Ende Januar als SPD-Landeschefin wiedergewählt werden soll. Diese kontert.

"Ich habe die Forderung aufgestellt, den Parteitag nach vorne zu ziehen. Das kommt. Ich kann nur sagen, dass jeder, der eine andere Vorstellung hat, kann sehr gerne in die offene Debatte gehen und in einen offenen Wettbewerb. Dafür ist ein Parteitag da. Wichtig ist, dass nach dem Parteitag geklärt ist, wie wir in den nächsten Jahren arbeiten." SPD-Landeschefin Natascha Kohnen

Florian von Brunn, der sowohl im Parteivorsitz gegen Kohnen als auch beim Fraktionsvorsitz gegen Arnold, unterlegen ist, fordert den inhaltlichen Klärungsprozess bereits vor dem Parteitag. Er hält es für einen Fehler,...

"... wenn wir jetzt wieder nur in den Hinterzimmern mit Delegierten und Funktionären reden, wie die Partei in Bayern zu retten ist. Ich glaube, wir müssen jetzt alle mitnehmen und die Leute müssen auch motiviert für unsere Ziele kämpfen. Das ist der entscheidende Punkt." Florian von Brunn

Uneinigkeit soll zu Diskussionen und Austausch führen

Von Brunn könnte sich Regionalkonferenzen oder Bezirksparteitage vorstellen, was SPD-Fraktionschef Horst Arnold anders sieht.

"Es gibt in der Partei hundertfach Möglichkeiten, entsprechende Foren zu organisieren. Das Schöne in der SPD ist, dass jedes Forum sich beim Landesparteitag einbringen kann, durch Antragstätigkeit. Da habe ich keine Sorge, dass irgendeine Stimme ungehört verhallt. Es wird alles auf diesem Landesparteitag zusammengeschweißt, der das wichtigste Element ist für die Meinungsbildung in der Partei." SPD-Fraktionschef Horst Arnold

Ob danach dann wirklich Friede und Einigkeit in der Bayern-SPD herrscht, ist völlig offen. Das hängt auch davon ab ob, sich noch ein Gegenkandidat zu Natascha Kohnen aus der Deckung wagt.