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Analyse: Merkel bei Söder - EU, Corona und die K-Frage | BR24

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Die Kanzlerin besucht Bayern. Merkel informiert das bayerische Kabinett um Ministerpräsident Söder über ihre Agenda für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Und das an einem ganz besonderen Ort: im Schloss Herrenchiemsee.

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Analyse: Merkel bei Söder - EU, Corona und die K-Frage

Die Kanzlerin zu Besuch beim bayerischen Kabinett: Offiziell geht es in Schloss Herrenchiemsee um die EU-Ratspräsidentschaft. Doch Merkels Termin in Bayern dürfte die Debatte über eine mögliche Kanzlerkandidatur von Ministerpräsident Söder befeuern.

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Von
  • Eva Lell

Das Neue Schloss auf der Herreninsel im Chiemsee – die Kanzlerin erwartet neben Bayerns Bilderbuch-Landschaft eine Kutsch- und eine Schifffahrt zum prunkvollen Barockschloss. Angela Merkel (CDU) kommt auf Einladung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU). Dieser nennt als offiziellen Anlass die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Außerdem sei der Besuch ein Zeichen, wie gut sich der CSU-Chef mit der Bundeskanzlerin verstehe. So harmonisch war es aber nicht immer.

BR24 ist live dabei beim Besuch der Kanzlerin: Ab 10.30 Uhr im Live-Ticker und ab 14.15 Uhr im Live-Stream

Streit über die Flüchtlingspolitik

Von 2015 bis 2018 stritt die CSU mit Merkel über die Flüchtlingspolitik. Die CSU, allen voran der damalige Vorsitzende Horst Seehofer, forderte eine Obergrenze. Die Kanzlerin weigerte sich, kam Anfang 2016 auch zur CSU-Fraktion nach Kreuth - und blieb bei ihrem Nein.

Inhaltlich klar auf Linie der Kanzlerin war damals der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). Söder dagegen war auf Seehofer-Linie und sprach von "Asyltourismus". Erst Im Landtagswahlkampf 2018 änderte Söder, bereits Ministerpräsident, seinen Kurs: "Ich sage für mich ganz persönlich: Ich werde das Wort Asyltourismus nicht wiederverwenden."

Schulterschluss in der Corona-Krise

Im Frühjahr und Frühsommer 2020 rückten Merkel und Söder eng zusammen, auch weil der Franke turnusgemäß Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist und so die Beratungen der Länderchefs mit der Kanzlerin leitet und bei allen Pressekonferenzen an ihrer Seite sitzt. Inhaltlich plädieren Merkel und Söder bei den Corona-Lockerungen für ein vorsichtiges Vorgehen. Merkels Verbündeter in der Flüchtlingsdebatte, Armin Laschet, hat sich für einen anderen Weg entschieden: den der rascheren Öffnung.

Söder: Merkel hat besondere Anerkennung verdient

Vor einer Woche sagte Söder in einem Zeitungsinterview sinngemäß: Nur wer Krise kann, kann auch Kanzler. Das wurde allgemein als Seitenhieb gegen Laschet und die anderen Kandidaten für den CDU-Vorsitz gedeutet. Söder will diese Aussage vor allem als ein Dankeschön an die Bundeskanzlerin verstanden wissen: "Ich hab den Eindruck, dass sie besondere Anerkennung verdient, was sie erneut in dieser Krise bewiesen hat - wie in so vielen Krisen zuvor", sagte der CSU-Chef vor einer Videokonferenz des Parteivorstands vor einer Woche.

Söder und die K-Frage

Wie kaum ein Politiker sonst versteht es Söder, sich auf Bildern zu inszenieren. Und ihm dürfte sehr wohl klar sein, welche Debatte er befeuert, wenn er die Kanzlerin empfängt. Die Frage, wer Kanzlerkandidat der Union wird, treibt viele um - nicht nur in CDU und CSU. Mit Blick auf mögliche neuerliche Spekulationen über die K-Frage im Zusammenhang mit dem Merkel-Besuch sagt Söder: "Das ist ja ein Termin in Bayern, wir bekommen Besuch in Bayern, der uns sehr freut und ehrt - und deswegen ist es ganz klar ein Bekenntnis zu Bayern."

"Mein Platz ist in Bayern", sagt Söder immer wieder gebetsmühlenartig auf die Frage, ob er Kanzler werden will. Das ist kein Ja, lässt aber die Möglichkeit offen, dass sich sein Platz vielleicht auch einmal ändern könnte. Zumindest tat Söder in den vergangenen Wochen wenig dafür, die Debatte um seine mögliche Kanzlerkandidatur zu stoppen. Im Gegenteil.

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