BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

Analyse: Söder und die K-Frage nach den Wahlen im Südwesten | BR24

© picture alliance/dpa | Michael Kappeler
Bildrechte: picture alliance/dpa | Michael Kappeler

Archivbild: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist zugeschaltet beim digitalen Bundesparteitag der CDU und spricht ein Grußwort.

97
Per Mail sharen

    Analyse: Söder und die K-Frage nach den Wahlen im Südwesten

    Die Wahrscheinlichkeit, dass CSU-Chef Söder Unions-Kanzlerkandidat wird, ist nach diesem Wahlabend nicht gestiegen. Die Niederlage der Union im Südwesten trifft auch die CSU. Sogar auf die Koalition in Bayern könnten sich die Wahlen auswirken.

    97
    Per Mail sharen
    Von
    • Eva Lell

    Wenn die Union in zwei Bundesländern verliert, hat ein CSU-Generalsekretär theoretisch viele Möglichkeiten zu reagieren: die Lage schönreden zum Beispiel oder der CDU die Schuld geben. Die Niederlage der CDU im Südwesten ist an diesem Sonntag so deutlich, dass Markus Blume keine dieser Optionen nutzt.

    Er spricht nach der ersten Prognose sehr schnell und sehr deutlich von einer "Niederlage", einem "Weckruf". Mit dem Finger auf die CDU zu zeigen, bietet sich in diesem Fall auch nicht an, denn im Zentrum der Maskenaffäre im Bundestag steht mit Georg Nüßlein ein ehemaliger CSU-Abgeordneter im Mittelpunkt.

    Unruhe in der CSU?

    Lange wirkte die CSU sehr geschlossen - versammelt hinter ihrem Parteichef Markus Söder. Der Zuspruch, den er in der Corona-Krise über Monate erfuhr, schien Kritik - auch intern - gar nicht groß aufkommen zu lassen. Nun, am Wahlabend, kommt Kritik, ebenfalls sehr schnell. Ni cht an derPerson Markus Söder, sondern sehr generell. In einem kleinen Rundumschlag im "Münchner Merkur" fordert der ehemalige CSU-Erwin Huber "harte Konsequenzen bei den Affären, eine baldige einvernehmliche Klärung der Kanzlerkandidatur und erkennbar klare Linien in der Sachpolitik statt Zick-Zack". Das sei wichtig für CDU und CSU.

    Zumindest die Bundestags-CSU dürfte nervös werden nach diesem Wahlabend und auf schnelle Aufklärung des Masken-Skandals drängen. Der Fall Sauter, so war vorab aus der Parteispitze zu hören, soll am Montagvormittag Thema im CSU-Vorstand sein: Der Landtagsabgeordnete und ehemalige bayerische Justizminister Alfred Sauter hatte eingeräumt, als Anwalt die Verträge zu einem der Maskengeschäfte gemacht zu haben.

    Immer unwahrscheinlicher: Söder als Kanzlerkandidat

    Markus Söder hatte bisher öfter mit schwarz-grün im Bund geliebäugelt. Seine Argumentationslinie: Die Menschen wollten mehr ökologische Themen, aber unter konservativer Führung. Dass nun sogar im konservativ geprägten und bisher grün-schwarz regierten Nachbarland Baden-Württemberg eine Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP rechnerisch möglich ist, dürfte die Union zusätzlich nervös machen.

    Die Wahrscheinlichkeit, dass Söder Unions-Kanzlerkandidat wird, sinkt nach diesem Wahlabend. Die Wahl im Südwesten hat zwar gezeigt, dass Persönlichkeiten mit einem klaren Profil - und nicht Parteien - entscheidend sind, um Wahlen zu gewinnen. Das spräche möglicherweise für Söder, weniger für CDU-Chef Armin Laschet als Unionskandidat.

    Söder muss nicht kandidieren

    Klar ist aber auch, dass Söder nicht Kandidat werden will, wenn der Wahlausgang unsicher ist – und nach diesem Abend ist es mehr als unsicher, wie die Union im September auf Bundesebene abschneiden wird.

    Der CSU-Vorsitzende könnte von seiner bisherigen Kommunikationsstrategie profitieren. Er muss nicht kandidieren: Über Monate wiederholte er immer wieder den Spruch "Mein Platz ist in Bayern" - nun könnte er sich darauf berufen und müsste nicht das Risiko eingehen, in punkto gescheiterter Kanzlerkandidatur in die Fußstapfen von Franz-Josef Strauß und Edmund Stoiber zu treten.

    Macht Aiwanger Söder das Leben noch schwerer?

    Neben Grünen, FDP und SPD haben an diesem Abend auch die Freien Wähler Grund zum Jubeln. Nach Bayern und Brandenburg ziehen sie wahrscheinlich in Rheinland-Pfalz in das nächste Landesparlament. Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger würde seine Partei auch gerne im Bundestag vertreten sehen.

    Möglicherweise nutzt Aiwanger in den kommenden Monaten den Bundestagswahlkampf, um gegen die Union zu schießen, obwohl er allwöchentlich im bayerischen Kabinett als Stellvertreter von Markus Söder dessen Politik mittragen muss.

    "Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!